Kommentar zum Brandschutz Sicherheit hat einen Preis
Meinung | Bonn · Nach Auffassung der Bonner Beamten kann nicht verlangt werden, dass 50 Jahre alte Brandschutztüren auf modernsten Stand gebracht werden, kommentiert GA-Redakteur Andreas Baumann.
Auf den Beamten der Bauaufsicht lastet große Verantwortung. Sie müssen entscheiden, ob Brandschutzmängel in alten städtischen Gebäuden so gravierend sind, dass sie umgehend behoben werden müssen oder ein Haus im schlimmsten Fall aus Sicherheitsgründen zu schließen wäre. Das tun sie mit Unterstützung der Feuerwehr und zweifellos nach bestem Wissen und Gewissen – auch aus eigenem Interesse. Wer will schon im Katastrophenfall, der hoffentlich nie eintritt, Haftungsklagen und Strafverfolgung riskieren.
Merkwürdig ist aber, wie sich Bonn und andere Kommunen an vermeintlichen Bestandsschutz klammern, um gültige Brandschutzvorschriften in alten Häusern nicht umsetzen zu müssen. Und das, obwohl es ernsthafte Zweifel gibt, dass dieser „Bestandsschutz“ überhaupt eine Rechtsgrundlage hat. Der NRW-Gesetzgeber schreibt zudem vor, alte Gebäude nachzurüsten, wenn dies für die Sicherheit von Leben und Gesundheit „erforderlich“ ist. Wann diese Schwelle erreicht ist, liegt aber im Ermessen der örtlichen Bauaufsicht.
Nach Auffassung der Bonner Beamten kann nicht einmal verlangt werden, dass 50 Jahre alte Brandschutztüren auf modernsten Stand gebracht werden. Im Ergebnis hat das Opernhaus Brandschutztüren in den Treppenhäusern, die tödlichen Qualm nicht sicher abhalten; Teppiche auf Fluchtwegen, die brennbar sind; Feuerlöscher, die offenbar nicht in der nötigen Zahl vorhanden waren. Es ist klar, dass die Stadt in der Oper schnellstens handeln muss – egal wann das Haus saniert oder abgerissen wird, denn das wird erst in etlichen Jahren passieren.
Ist wirklich die entscheidende Frage, wozu das Gesetz die Stadt beim Brandschutz verpflichtet? Wäre es nicht angemessen, den sichersten Standard zu erzeugen – in Schulen, Kindergärten, großen Verwaltungsgebäuden? Es hat schließlich gute Gründe, dass die Brandschutzvorschriften verschärft wurden. Aber da stößt eine Stadt, die ihre Finanzen seit Jahrzehnten nicht in den Griff bekommt, natürlich schnell an ihre Grenzen.
