Mögliche Fahrverbote: Schadstoffdaten für Bonn werden im April erwartet

Mögliche Fahrverbote : Schadstoffdaten für Bonn werden im April erwartet

In Bonn könnte es noch in diesem Jahr Fahrverbote geben. Bis zum April sollen Daten der Luftbelastung ausgewertet sein, die an der Reuterstraße und auch an der Bornheimer Straße gemessen wurden.

Das Thema Schadstoff-Belastung betrifft auch Bonn. Der Reuterstraße und dem Belderberg drohen noch 2019 Fahrverbote für bestimmte Autos, denn der EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid (NO2) pro Kubikmeter Luft im Jahresmittel wurde dort häufig überschritten. Ob dies auch 2018 der Fall war, soll sich nach Auskunft des NRW-Umweltministeriums bis April klären, wenn die neuen Daten vorliegen.

Bis dahin sollen die so genannten Passivboxen, die an der Reuterstraße und auch an der Bornheimer Straße die Luftbelastung messen, ausgewertet werden. Am Belderberg sind keine Messstationen installiert, dort wird die Luftbelastung mit Modellrechnungen ermittelt. In Auerberg steht der einzig aktive Luftmesscontainer in Bonn – hier liegt der Mittelwert aus 2018 bei 28 Mikrogramm. Die Livemessungsdaten lassen sich auch über die Webseite des NRW-Umweltministeriums nachverfolgen.

Unabhängig davon stellt sich die Frage nach Fahrverboten neu, nachdem Bundestag und Bundesrat in der vergangenen Woche eine Neuregelung des Bundesimmissionsschutzgesetzes verabschiedet haben. Demnach soll von Fahrverboten abgesehen werden, wenn der Grenzwert nur geringfügig überschritten wird – das heißt bei Messwerten zwischen 40 und 50 Mikrogramm. In diesem Fall seien Fahrverbote unverhältnismäßig, argumentiert die Regierung.

Damit ist fraglich, ob das Urteil des Kölner Verwaltungsgerichts überhaupt noch zum Tragen kommt. Das Gericht hatte verfügt, dass ab April an der Reuterstraße und dem Belderberg sowie in Köln in der gesamten grünen Umweltzone Fahrverbote verhängt werden müssen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, da die NRW-Landesregierung Berufung eingelegt hat. Das Oberverwaltungsgericht will bis August entscheiden.

Mehr von GA BONN