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Situation in Afrin: Polizei untersagt zwei geplante Kurden-Demos in Bonn

Situation in Afrin : Polizei untersagt zwei geplante Kurden-Demos in Bonn

Rund 100 Demonstranten haben sich am Mittwochabend am Bertha-von-Suttner-Platz in Bonn getroffen, um auf die Situation im Krisengebiet um Afrin aufmerksam zu machen. Weitere Demos am Donnerstag wurden verboten.

Am Mittwochabend haben sich mehr als 100 Bonner Kurden ab 22.45 Uhr zu einer spontanen Demonstration am Bertha-von-Suttner-Platz getroffen, die nach Polizeiangaben bis etwa 2 Uhr am Donnerstagmorgen andauerte. Anwohner beklagten sich beim General-Anzeiger über die Lautstärke der Veranstaltung. Die Polizei hat nach Angaben ihres Sprechers Robert Scholten keinen Anlass gesehen, die Protestanmeldung vor Ort zu verbieten und in der Folge zu begleiten. Der private Anmelder hatte die Demo mit dem kurz zuvor eröffneten Bombardement der türkischen Armee auf die syrische Stadt Afrin begründet. Dort leben Freunde und Angehörige vieler in Bonn gemeldeten kurdischen Familien.

Wie Scholten sagte, habe es aufgrund der späten Uhrzeit nur minimale Verkehrsbeeinträchtigungen gegeben, als die Teilnehmer den Bertha-von-Suttner-Platz auf Höhe der Bonngasse zeitweise besetzten. "Es gab keine größeren Auffälligkeiten", erklärte Scholten.

Fawzi Dilbar, Mitglied des Bonner Integrationsrates, hat schon an mehreren Demonstrationen dieser Art teilgenommen, wenn auch nicht in der Nacht zu Donnerstag. "Meine Schwester ist mit ihren vier Kindern in Afrin. Ich mache mir große Sorgen um sie", sagte Dilbar. Er könne seine Angehörigen derzeit auch nicht telefonisch erreichen und wisse nicht, wie es ihnen geht. So erginge es vielen Bonner Kurden derzeit. In der Regel erfolgten Absprachen über Treffen über soziale Netzwerke. Die Demos seien Ausdruck der Verzweiflung und dienten auch dem Austausch von Informationen. Die meisten der Teilnehmer stünden aus seiner Sicht auch nicht der als Terrororganisation verbotenen Arbeiterpartie Kurdistans (PKK) an. "Die Massen gehen nicht für die PKK auf die Straße", so Dilbar.

Am Donnerstag hat die Bonner Polizei allerdings eine für den Tag angemeldete Demonstration auf dem Platz der Vereinten Nationen verboten. Der Polizei war laut Scholten bei der Überprüfung des Anmelders aufgefallen, dass es bei ihm eine Nähe zu einer PKK-nahen Organisation gebe. "Das reicht uns für ein Verbot und ist auch durch entsprechende Formulierungen im Versammlungsrecht gedeckt", erklärte Scholten.

Der selbe Anmelder, der nicht identisch sei mit dem Anmelder der Nacht-Demonstration, hatte auch für diesen Freitag eine Versammlung auf dem Mülheimer Platz in der Innenstadt angekündigt. Auch hier habe die Polizei ein Verbot ausgesprochen, sagte Scholten. Zu beiden Demonstrationen waren bis zu 250 Teilnehmer angemeldet. Nach dem Verbot am Donnerstag überprüften Sicherheitsbeamte den für die Versammlung vorgesehen Platz der Vereinten Nationen. Es blieb nach Polizeiangaben ruhig und kein Teilnehmer ließ sich blicken. Auch diesen Freitag wird die Polizei in der Innenstadt sein und kontrollieren, ob das Verbot der Demonstration eingehalten wird.