Mitgliederversammlung der SPD Bonn: "Politik war nicht aus einem Guss"

Mitgliederversammlung der SPD Bonn : "Politik war nicht aus einem Guss"

Selbstkritik ist der beste Weg zur Besserung: Frei nach diesem Motto suchte die Bonner SPD auf ihrer Mitgliederversammlung am Samstag nach Gründen für ihre herbe Wahlschlappe bei der Kommunalwahl im Mai.

Immerhin wollte die SPD stärkste Fraktion im Stadtrat werden, jetzt muss sie sich nach derzeitigem Stand wieder mit der Oppositionsrolle begnügen. Dafür sieht der Parteivorsitzende Ernesto Harder gleich mehrere Gründe. "Wir haben stets gute Ideen gehabt, sie aber nicht gut vermittelt", sagte er. Oder: "Unsere Politik war nicht aus einem Guss". Freimütig räumte er ein nicht immer unbelastetes Verhältnis zwischen Fraktion und Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch ein. An diesem "Fremdeln" sei Nimptsch allerdings nicht alleine schuld, hielt ein Genosse entgegen. Dem stimmte Harder zu. "Die Stadt hat sich verfranst in einem Konflikt zwischen der damaligen schwarz-grünen Ratsmehrheit und dem OB, und wir haben dabei mitgemacht".

Adi Eickhoff vom Ortsverein Bonn-Nord beklagte eine mangelnde Unterstützung der Basis durch den Unterbezirk. Der Bundestagsabgeordnete Ulrich Kelber mahnte, die SPD müsse sich wieder einer breiteren Themenvielfalt in Bonn widmen. "Die wirtschaftspolitischen Themen haben wir ein Stück weit aufgegeben." Selbstkritisch gab sich ebenfalls der Landtagsabgeordnete Bernhard von Grünberg: Auch die SPD habe beim WCCB-Skandal "kein dolles Bild" abgeben, sagte er.

Wie ein Seitenhieb in Richtung Ex-OB Bärbel Dieckmann (SPD) klang sein Nachsatz: "Alle, die daran beteiligt waren, hätten die politische Verantwortung für das Desaster übernehmen müssen." Natürlich fehlte auch die Medienschelte nicht, mit der Politiker bekanntlich gern von eigenen Fehlern ablenken. Fehler, die unbedingt dokumentiert werden müssten, um sie in Zukunft nicht zu wiederholen, empfahl Landespolitikerin Renate Hendricks.

Jetzt beschäftigt die SPD aber erst einmal die Oberbürgermeisterwahl im September 2015. Weil Nimptsch nicht mehr antritt, müssen auch die Genossen Ausschau nach einem Bewerber halten. Im Gespräch sind bereits Harder und Kelber. Eine Findungskommission, der unter anderen die beiden angehören, soll sich nach weiteren Kandidaten umsehen. Im Februar ist dann Kandidatenkür.

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