Bonner Autor vor Gericht: Pirincci sitzt wieder auf der Anklagebank

Bonner Autor vor Gericht : Pirincci sitzt wieder auf der Anklagebank

Der in Bonn lebende deutsch-türkische Autor Akif Pirincci muss sich wieder einmal wegen im Internet veröffentlichter Äußerungen vor dem Bonner Amtsgericht verantworten.

Die Bonner Staatsanwaltschaft wirft Akif Pirincci, der seit 2012 auch als Kommentator und Redner bei rechtspopulistisch und islamfeindlich ausgerichteten Veranstaltungen auftritt, nicht nur Beleidigung einer Kasseler Universitätsprofessorin vor. Vielmehr hat sie ihn auch wegen seiner Äußerungen im Internet im Zusammenhang mit den Übergriffen in der Silvesternacht in Köln angeklagt.

Für die Staatsanwaltschaft steht fest: Was Pirincci am 10. Januar 2016 veröffentlicht hat, erfüllt den Tatbestand der Volksverhetzung, da es geeignet sei, den „öffentlichen Frieden zu stören, Teile der Bevölkerung zu Hass aufzustacheln und die Würde anderer dadurch anzugreifen, dass er Teile der Bevölkerung beschimpfte“. Der 57-Jährige, der durch seine Katzenkrimis berühmt wurde, ist bereits zwei Mal vom Bonner Amtsgericht wegen Beleidigung zu Geldstrafen verurteilt worden, zuletzt am 17. Oktober 2014 zu 8000 Euro.

Strafrichter kommt zu keiner Entscheidung

Im Hinblick auf diese Verurteilung hatte die Staatsanwaltschaft das Verfahren wegen Beleidigung der Kasseler Professorin, die er unter anderem als „berufsperverse, dummschwätzende und irre Lesbe“ verunglimpft hatte, eingestellt mit der Begründung, die zu erwartende Strafe falle nicht weiter ins Gewicht. Doch die von der Beleidigten angerufene Generalstaatsanwaltschaft Köln verfügte, das Verfahren wiederaufzunehmen, da Pirincci ein uneinsichtiger Intensivtäter sei. In seiner Veröffentlichung nach Silvester hatte der 57-Jährige nicht nur Politiker und Juristen mit übelsten Worten bedacht, sondern auch die „Lügenpresse“ und Menschen islamischen Glaubens.

Im Prozess kam der Strafrichter am Donnerstag jedoch zu keiner Entscheidung: Pirinccis Verteidiger überzog das Gericht mit Anträgen, forderte Einstellung wegen Formfehlern und Aussetzung des Verfahrens. Außerdem warf er dem Richter Befangenheit vor. Im Ermittlungsverfahren hatte Pirincci sich auf Meinungsfreiheit berufen und seine Aussagen als Satire bezeichnet.

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