Ermahnung der Kommunalaufsicht OB Sridharan will Bonn auf Sparkurs halten
Bonn · Bonns Oberbürgermeister Ashok Sridharan hat auf eine Mahnung der Bezirksregierung Köln reagiert. Bonn wolle weiter sparen. Ab 2021 soll der Haushaltsausgleich geschafft sein.
Die Stadtverwaltung peilt weiter eine "schwarze Null" im Jahr 2021 an. "Wir werden den Konsolidierungskurs fortsetzen", erklärte Oberbürgermeister Ashok Sridharan und reagierte damit auf eine Mahnung der Bezirksregierung Köln.
Die Kommunalaufsicht hatte den Doppelhaushalt 2019/ 2020 und das Haushaltssicherungskonzept (HSK) zwar genehmigt, aber - wie berichtet - auch auf Risiken hingewiesen. Die Stadt müsse auf ihre steigenden Personalkosten und relativ hohen Kulturausgaben achten, so Regierungspräsidentin Gisela Walsken. Der Haushaltsausgleich müsse, wie im HSK geplant, spätestens 2021 geschafft sein. Die Pläne sehen für 2019 und 2020 Defizite von 41,9 Millionen und 45,6 Millionen Euro vor; ab 2021 steht ein Plus von 5,1 Millionen Euro auf dem Papier.
"Wir sind auf dem richtigen Weg, müssen aber weiter sehr wachsam sein", kommentierte Werner Hümmrich (FDP), der Vorsitzende des Finanzausschusses. Um die Personalkosten in den Griff zu bekommen, müsse der Umbau zur digitalisierten Stadtverwaltung beschleunigt werden. Die Kritik an den Kulturausgaben aber greife zu kurz: "Ein Ausbau Bonns zur Beethovenstadt mit internationalem Anspruch lässt sich schwer mit massiven Einsparungen verknüpfen." Die Frage sei, ob "die Wahrung dieses nationalen Erbes eine schwerpunktmäßig kommunale Aufgabe" sei.
