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OB in Bonn: Sridharan (CDU), von Bülow (SPD) und Dörner (Grüne)

Kommunalwahl 2020 : Linke schlagen vierten OB-Kandidaten für Bonn vor

Auch die Linken werden voraussichtlich mit Michael Faber einen eigenen Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl ins Rennen schicken. Davor hatten sich bereits CDU, SPD und die Grünen dazu entschieden, die FDP überlegt derzeit noch.

Jetzt gehen wohl auch die Linken mit einem eigenen Kandidaten ins Rennen für die Wahl des nächsten Bonner Oberbürgermeisters im September. Nach CDU, SPD und den Grünen wären es mit dem aktuellen Fraktionsvorsitzenden der Linken im Bonner Stadtrat, Michael Faber, nun vier Kandidaten. Dessen Nominierung muss allerdings erst noch von der Mitgliederschaft der Bonner Linken abgesegnet werden. Jetzt stellt sich noch die Frage, ob auch die FDP bei der Kommunalwahl am 13. September einen eigenen OB-Kandidaten ins Rennen schicken wird.

Eine neue Ausgangslage hat das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs geschaffen, dass es doch wieder eine Stichwahl geben wird, wenn keiner der Kandidaten im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit erzielt. Die nordrhein-westfälische CDU/FDP-Landesregierung hatte ursprünglich die Abschaffung der Stichwahl beschlossen. Seit dem Gerichtsurteil bröckelt es offensichtlich bei der FDP an der Front der bisherigen Gegner eines eigenen OB-Kandidaten. Entschieden haben dem Vernehmen nach bereits die Linken: Sie wollen zumindest im ersten Wahlgang auf einen eigenen OB-Bewerber nicht verzichten.

Selbstbewusst hat sich jedenfalls die frisch gekürte Oberbürgermeisterkandidatin Katja Dörner bei ihrer Nominierung zur Wahl am Freitagabend für das oberste Verwaltungsamt der Stadt gezeigt. Die 43-jährige Bundestagsabgeordnete, seit 2009 sitzt sie im Parlament und ist derzeit stellvertretende Fraktionschefin, sieht realistische Chancen für die Grünen, im September nicht nur erstmals den Posten der Oberbürgermeisterin zu besetzen, sondern auch als stärkste Partei in den Stadtrat einzuziehen. Sie freue sich auf den Wahlkampf, sagte die gebürtige Siegenerin. Zuvor hatte Dörner in ihrer Rede aufgezeigt, wofür sie eintreten will, und warum sie nach fast elf Jahren im Bundestag bereit wäre, „der Spree den Rücken zu kehren und mehr Zeit am Rhein zu verbringen”. In der Verkehrspolitik sehe sie in Bonn „viel Luft nach oben”. Um die Klimaschutzziele auf kommunaler Ebene erfüllen zu können, sieht sie es als erforderlich an, allen Verkehren Vorrang zu gewähren, die keinen Dreck produzierten. „Die Orientierung der Verkehrspolitik am Auto muss ein Ende haben.” Eine attraktivere Fahrradinfrastruktur, eine Seilbahn und eine Radbrücke über den Rhein, wie sie der ADFC vorgeschlagen hatte, seien notwendig. Auch seien mehr Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr geboten.

Die Auerbergerin sprach davon, für den Fall, dass sie gewählt würde, eine Taskforce Klimaschutz einzurichten, die direkt dem Oberbürgermeisterbüro zugeordnet wäre. Ein wichtiger Punkt, der bei den Delegierten am Wahlabend gut ankam, war der Ruf nach einer zu gründenden Stadtentwicklungsgesellschaft, um eigene Bauprojekte zusammen mit der städtischen Vebowag entwickeln zu können. Auch sprach sich die Mutter eines Kinds für den Ausbau der Ganztagsbetreuungsplätze in Bonn aus.

Nach bisherigem Stand tritt Dörner bei der OB-Wahl gegen den amtierenden Oberbürgermeister Sridharan von der CDU und gegen Lissi von Bülow (SPD) an, die derzeit als Sozialdezernentin für die Stadt Bornheim arbeitet. CDU und SPD hatten ihre OB-Kandidaten samt Wahlkreisbewerber bereits im vorigen Jahr nominiert.

Die kleinen Parteien ziehen nach oder überlegen noch

Wie erwähnt haben sich nun auch die Linken für einen eigenen Kandidaten entschieden. Zumindest hat der Kreisvorstand der Bonner Linken am Samstagvormittag Ratsfraktionschef Michael Faber als eigenen OB-Kandidaten zur Nominierung vorgeschlagen. Die Mitgliederschaft muss dem Vorschlag des Kreisvorstandes aber erst noch zustimmen.

Zurückhaltend gibt sich auch noch FDP-Kreisvorsitzende Franziska Müller-Rech. Sie machte indes deutlich, dass die Liberalen nach der Entscheidung zur Beibehaltung einer Stichwahl jetzt doch intensiver über einen eigenen OB-Kandidaten nachdenken würden. „Es geht schließlich auch um die Frage der Präsenz der FDP im Wahlkampf“, erklärte sie. Der FDP-Ortsverband Bonn hatte bereits ein Votum pro eigenen Kandidaten gefasst. Das Votum wurde aber vor dem Hintergrund des weiteren Beratungsbedarf in der Kreispartei zurückgestellt. Müller-Rech erklärte, es stehe noch ein Gespräch mit der CDU zur möglichen Unterstützung Sridharans durch die Liberalen an. Es gehe dabei um Sachthemen, „aber auch um die Frage, inwieweit die CDU bereit wäre, unsere Kandidaten, etwa für das Bezirksbürgermeisteramt, zu unterstützen.“

Über ihre Kandidaten – auch für Bezirksvertretungen und Stadtrat – entscheiden die Linken und Liberalen erst in diesem Frühjahr. Aber auch CDU und SPD müssen vor der Kommunalwahl ihre Mitglieder nochmal zusammentrommeln: Aufgrund des geplanten Neuzuschnitts der Wahlbezirke in Bonn fordert der Gesetzgeber eine erneute Kandidatenaufstellung.