Kommentar Nichts läuft rund

Eigentlich ist es gar nicht zum Lachen, und dennoch kann man sich ein schmunzelndes Kopfschütteln nicht verkneifen.

Vor fast vier Jahren stellten Stadtverwaltung und Ingenieurbüro den Politikern im Planungsausschuss den Turbokreisel für den Potsdamer Platz vor - mit Verkehrszahlen, Statistiken, bunten Plänen, einer Computeranimation und allem Zipp und Zapp.

Fazit: Es gibt an diesem Turbokreisel zwar noch ein paar Problempunkte, wie etwa die Zufahrt zur freien Tankstelle, aber sie stellen kein großes Problem dar. Im Prinzip schaltete die Verwaltung den Vorgang "Turbokreisel" auf Grün.

Und das war's dann. Seit November 2010 ist praktisch nichts geschehen. Wenn die Stadt dann jetzt nach wie vor auf eine im Februar 2010 beschlossene Prioritätenliste verweist, grenzt das schon an Arbeitsverweigerung. Natürlich könnte man auch den Kommunalpolitikern den Vorwurf machen, dass sie nach der Vorstellung damals nicht nachgehalten haben.

Es fehlt schlicht und einfach ein Beschluss, mit dem die Stadt hätte beauftragt werden müssen, alle Schritte vorzubereiten, um den Turbokreisel umzusetzen. Offenbar hat damals keiner daran gedacht, einen entsprechenden Antrag zu stellen. Hier haben also beide Seiten geschlafen: Stadtverwaltung und Politiker.

Aber es darf doch nicht sein, dass man viel Geld und Energie in eine Voruntersuchung steckt und dann das Projekt einfach in der Schublade verstauben lässt.

Mag sein, dass dies kein wichtiges Projekt ist. Aber dieses Beispiel zeigt, dass man der Verwaltung offenbar immer genau sagen muss, was sie zu tun hat. Und den Politikern überreichen wir hier symbolisch einen Hahn - der sie hin und wieder aus dem Schlaf weckt.

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