GA-Kommentar Nicht hinnehmbar
Schlimmer geht's nimmer. Die neuerliche Eskalation zwischen Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch und dem Bonner Stadtrat ist ein unrühmlicher Abschluss des kommunalpolitischen Jahres.
Eines Jahres, in dem die politischen Kräfte dieser Stadt zusammen mit der Verwaltung durchaus wichtige Weichen gestellt haben. Genannt seien nur die Beschlüsse zum WCCB, zum Haushalt, zur Sanierung der Beethovenhalle oder zur Zukunft der Bonner Bäder. Und jetzt das.
Gegen den mehrfach artikulierten Willen der Ratsmehrheit initiiert der OB eine kulturpolitische Irrfahrt, unterschreibt eine skurrile "Machbarkeitsstudie zur Fusion der Opern Köln und Bonn", die im Übrigen auch den Kölner OB und Parteifreund Jürgen Roters schlecht aussehen lässt. Vorbei an Expertenkreisen und im Grunde auch vorbei an den Interessen der Bürger, die erwarten, dass in Bonn verlässliche und abgestimmte Politik gemacht wird, handelt Jürgen Nimptsch im Alleingang.
Jetzt könnte man das Thema "Opernfusionspapier" als Betriebsunfall oder Missverständnis abtun. Aber über diesen Status ist Nimptsch längst hinaus. Wie jüngst auch schon in der Bonn-Berlin-Debatte zur Zukunft der Bonner Ministerien, wo Nimptsch mehrfach unabgesprochen vorpreschte, ignoriert der OB einfachste demokratische Spielregeln. Und das ist nicht hinnehmbar.
