Kommentar zur jüngsten Sitzung des Stadtrates: Keine Sternstunde

Kommentar zur jüngsten Sitzung des Stadtrates : Keine Sternstunde

Die jüngste Sitzung des Stadtrates war keine Sternstunde der Demokratie und des respektvollen Umgangs miteinander. Die Kritik muss sich an der Sache orientieren und nicht an der Person.

Nein, eine Sternstunde im politischen Miteinander war die jüngste Ratssitzung sicher nicht. Da unterstellt eine SPD-Ratsfrau im Zusammenhang mit der Sanierung der Schlossbachschule dem politischen Gegner Klüngel mit der Verwaltung, ohne das belegen zu können. Der OB stellt im Zusammenhang mit einer Debatte um die Bonner Oper seinen Kulturdezernenten vor aller Öffentlichkeit bloß, indem er ihm – offensichtlich genervt von dessen Erklärungsversuchen – quasi das Wort entzieht und stattdessen den Kaufmännischen Direktor der Oper antworten lässt.

Und BBB-Fraktionsvorsitzender Marcel Schmitt beschimpft Ratskollegen und Verwaltungsmitglieder auf zum Teil ungebührliche und respektlose Art und Weise, dass er von anderen Mandatsträgern zurechtgewiesen werden muss. Verhaltensbeispiele, wie sie aber leider auch in den Reihen der anderen Fraktionen vorkommen.

Klar, strittige Themen erzeugen schnell hitzige Debatten, daran ist grundsätzlich nichts auszusetzen. Da darf man als Politikerin und Politiker auch ruhig mal Luft ablassen. Denn Kritik am politischen Gegner oder vielmehr an dessen Positionen gehört zu unserer Debattenkultur. Gott sei Dank. Aber die Kritik muss sich an der Sache orientieren, nicht an der Person. Wenn einem dann doch mal die Worte entgleisen sollten, gebietet die Erziehung eine umgehende Entschuldigung.

Ein absolutes No Go ist auch die persönliche Herabwürdigung anderer vor aller Öffentlichkeit. Wie mag das etwa auf die vielen Schüler wirken, die mit ihren Lehrern in die Ratssitzungen kommen, um Demokratie hautnah mitzuerleben? Ja, man kann mit dem Finger auf Bundestag und Landtage zeigen, wo der Umgangston oftmals viel rauer ist. Aber es fängt im Kleinen an.

Im Bonner Rat sollten Schüler lernen können, wie man die Meinung anderer anerkennt, ohne die eigene Haltung aufzugeben. Der Streit muss um die Sache geführt werden, ohne Schläge unter die Gürtellinie. So schafft man Zutrauen in demokratische Strukturen.

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