Kommentar zur Koalition in Bonn: Jamaika in Not

Kommentar zur Koalition in Bonn : Jamaika in Not

Die Bonner Grünen wollen möglicherweise den Stadtdirektor Wolfgang Fuchs nicht wiederwählen - und gefährden damit grundlos die Koalition, findet GA-Redakteurin Lisa Inhoffen. Ein Kommentar.

Es ist nicht das erste Mal, dass die Grünen einen Streit mit den Bündnispartnern der Jamaika-Koalition vom Zaun brechen. Erst im vorigen Jahr, als es um die Ausweisung neuer Wohnbaugebiete ging und die Grünen aus ökologischen Gründen ablehnten, hatte ihr damaliger Fraktionssprecher Peter Finger die Koalitionsfrage in den Raum gestellt. Der Streit – ein Streit um die Sache – wurde beigelegt. Jetzt sieht die Lage ernster aus: Denn beim Personal wird der Kuchen zu Beginn einer Koalition aufgeteilt. Dass die Grünen ihn jetzt noch einmal anschneiden wollen, kommt einem Vertragsbruch gleich. Bleibt eine Mehrheit von ihnen in der Ratssitzung im Mai, wenn die Wiederwahl des Stadtdirektors auf der Tagesordnung steht, beim Nein, ist die Koalition am Ende. Das wäre ein Problem für die Ratsarbeit. Denn dass sich – zwei Jahre vor der Kommunalwahl – eine neue Mehrheit findet, darf man ausschließen.

Das Votum der Grünen-Ratsfraktion gegen Wolfgang Fuchs richtet sich wohl auch in erster Linie nicht gegen die Person des Stadtdirektors. Denn ihn allein für die Probleme mit der Sanierung der Beethovenhalle verantwortlich zu machen, entbehrt jeder Grundlage. Dass da viele unterschiedliche Faktoren zusammenkommen, wissen alle. Einen Bestandsbau zu sanieren, da muss man mit allem rechnen.

Fakt ist: Ein nicht unerheblicher Teil der Grünen-Ratsfraktion fremdelt von Beginn an mit Jamaika. Diesen Stadtverordneten spielt offensichtlich eine Personalie wie die von Fuchs in die Hände, um ihr Unwohlsein über das unliebsame Ratsbündnis zum Ausdruck zu bringen. Das ist gegenüber Wolfgang Fuchs nicht fair. Und auch gegenüber den Bündnispartnern nicht – unabhängig davon, dass einige aus der CDU den Stadtdirektor kritisch sehen. Schließlich haben CDU und FDP sich bei dem von den Grünen vorgeschlagenen Planungsdezernenten Helmut Wiesner an die vereinbarten Spielregeln gehalten und ihn mitgewählt. Um nicht falsch verstanden zu werden: Gegen einen Streit in der Sache ist nichts einzuwenden. Wenn es um Personen geht, hört der Spaß indes auf.

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