Kommentar zur Ratssitzung am Montag Hohe Hürden

Bonn · Die Vertagung der Ratssitzung auf den Montag ist einerseits sinnvoll, andererseits auch willkürlich, meint GA-Redakteurin Lisa Inhoffen. Es muss eine Regelung her, die für die ehrenamtlichen Politiker nicht zur Belastung wird.

Nein, leichte Kost ist das in der Regel nicht, mit der sich der Stadtrat in seinen Sitzungen befassen muss. Am Donnerstagabend stand wieder eine Fülle von wichtigen Themen an, die am Ende nicht alle abgehandelt werden konnten, weshalb die Stadtverordneten am kommenden Montag nachsitzen müssen. Denn der Rat hat sich im vorigen Jahr – nach Mammutsitzungen bis weit nach Mitternacht – selbst auferlegt, grundsätzlich nur bis 23 Uhr zu tagen. Sicher eine gute Entscheidung, denn welcher Mensch ist nach einem langen Arbeitstag, den viele Ratsmitglieder meist schon hinter sich haben, noch in der Lage, zur fortgeschrittenen Stunde komplexe Sachverhalte konzentriert aufzunehmen? Das Bürgerbegehren gegen den Neubau des Wasserlandbades, zwei wichtige Personalien – darunter die nach einigen Querelen im Vorfeld dann doch erfolgreiche Wiederwahl von Stadtdirektor Wolfgang Fuchs – die umstrittene Verkehrsführung auf dem City-Ring und wie so oft das WCCB: Dass die Zeit trotz Redezeitbegrenzung nicht reichen würde, um die ganze Tagesordnung abzuarbeiten, war absehbar.

Da der Stadtrat aber das wichtigste Gremium in der kommunalen Selbstverwaltung ist, muss man überlegen, wie man die Sitzungen so strukturieren kann, dass eine Fortsetzung an einem anderen Tag nicht willkürlich erfolgt. Schließlich sind Ratsmitglieder als ehrenamtliche Politiker tätig und – wie gesagt – überwiegend berufstätig. Entweder man beginnt früher – was allerdings für Berufstätige problematisch werden könnte – oder man beraumt von vorne herein mehr Sitzungstermine an. Demokratie lebt auch von Menschen, die sich freiwillig für sie engagieren. Werden die Hürden für dieses Engagement zu hoch, finden sich immer weniger, die mitmachen wollen.

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