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Streit zwischen Harder und Richter: Doppelspitze soll die SPD retten

Streit zwischen Harder und Richter : Doppelspitze soll die SPD retten

Nach dem desaströsen Wahlergebnis für die Bonner SPD ist es zwischen Parteichef Ernesto Harder und der Ratsfraktionsvorsitzenden Bärbel Richter zu einem handfesten Streit gekommen.

Nach GA-Informationen gab es sogar Bestrebungen, Richter zu entmachten. Ihren Posten sollte Harder übernehmen. Jetzt wollen beide die Ratsfraktion als Doppelspitze aus dem Jammertal führen. Das wäre ein Novum in der SPD.

Der Vorschlag soll am Montagabend in der Fraktionssitzung im Alten Rathaus auf den Tisch kommen. Ob alle 20 Mitglieder zustimmen, ist offen. Harder und Richter räumten gestern freimütig ein, dass es zwischen ihnen zu einer Auseinandersetzung gekommen sei.

Hintergrund: Entgegen aller Prognosen hatte die SPD mit 23, 41 nochmal schlechter abgeschnitten als bei der Kommunalwahl 2009. Gehofft hatte sie auf mindestens 27, 28 Prozent, sagte Harder. Nach einer dimap-Umfrage eine Woche vor der Wahl am 25. Mai sollte sie gar bei 31 Prozent liegen.

"Es waren alle nach der Wahl ziemlich aufgeregt", sagte Richter, "wir haben uns aber jetzt friedlich geeinigt". Auch Harder bestätigte, dass es zum Streit zwischen ihm und der Fraktionschefin gekommen sei. Die Lösung mit der Doppelspitze halte er inzwischen für gut geeignet, Partei und Fraktion künftig besser zusammenzuführen. "Die Doppelspitze wird ohnehin seit geraumer Zeit in der SPD diskutiert."

Das Ziel sei, den Parteigremien künftig die Entscheidung freizustellen, ob sie die Doppelspitze einführen wollen, so Harder. Der Vorschlag sei in Gesprächen mit dem amtierenden Fraktionsvorstand und Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch, der der SPD angehört, entstanden, sagte er. Unabhängig davon strebt die SPD Harder zufolge im Stadtrat an, wieder mehr Gewicht zu erlangen und in der Gestaltungsmehrheit mitzuwirken.

Dafür werde sie mit allen Fraktionen reden, mit denen rein rechnerisch eine Mehrheit denkbar wäre. Dabei verhehlt der Parteichef nicht, dass eine schwarz-rote Koalition mit 47 Mandatsträgern bei einem 86-köpfigen Rat aus seiner Sicht die stabilste Mehrheit bilden könnte. "Die brauchen wir angesichts des bunten Rates unbedingt", findet Harder. Eine Ampel aus SPD, FDP und Grünen hält er eher für instabil.