CDU Bonn: Streit um Werteunion

Negativlisten bei Vorstandswahlen : CDU streitet um Werteunion in Bonn

Bei den Vorstandswahlen der CDU in Bonn sollen geheime Negativlisten herumgereicht worden sein, mit Personen, die nicht gewählt werden sollten. Den Vorwurf erhebt der Gründer der Werteunion in Bonn, und sorgt damit für Unruhe.

Ein unerfreuliches Nachspiel haben die Vorstandswahlen der Bonner CDU. Beim Kreisparteitag der Union am Samstag, 21. September, im Maritim sollen angeblich sogenannte Negativlisten herumgereicht worden sein mit Namen von Personen, die die Mitglieder nicht wählen sollten.

Den Vorwurf erhebt David Peixoto. Der 18-jährige Schüler des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums ist Mitglied des Ortsverbands Tannenbusch/Buschdorf und hat in Bonn eine Unterorganisation des bundesweiten Vereins Werteunion gegründet. Er ist Vorsitzender des Bonner Kreisverbands der Werteunion. Den Verein erkennt die CDU allerdings nicht als eine ihrer Gliederungen an.

Man habe mit der Gründung der Werteunion den Konservativen in der CDU eine Stimme geben wollen, die vor allem mit der Energie- und Flüchtlingspolitik der Bundespartei unzufrieden seien, erklärt Peixoto. Die Mitglieder - in Bonn sind es laut Peixoto rund 70 - stünden aber fest zur Union. Wer von seinen Getreuen angeblich auf diesen Negativlisten stand, wollte er aus "taktischen Gründen" nicht sagen. Er habe von diesen Zetteln erst nach dem Parteitag erfahren und sie selbst nicht gesehen. "Wenn ich die Namen nenne, die drauf standen, dann haben wir die Sorge, dass diese Personen geächtet werden könnten." Die Wahl vor einem Parteischiedsgericht werde die Werteunion deshalb auch nicht anfechten. Da er vermute, dass Mitglieder der Jungen Union dahinter steckten, müssten diese aber zur Rechenschaft gezogen werden.

Christian Weiler ist Vorsitzender der Jungen Union in Bonn und weist die Beschuldigung zurück. Er selbst habe einen solchen, eher kleinen Zettel gesehen und habe nach dem Parteitag die Kreisgeschäftsstelle darüber in Kenntnis gesetzt. Er habe aber selbst keinen Zettel in der Hand gehabt. "Es steht außer Frage, dass solche Zettel kein faires Mittel sind. Ich glaube aber, da wird etwas von der sogenannten Werteunion aufgebauscht, was am Ende des Tages aus meiner Sicht gar keine Brisanz besitzt."

Christos Katzidis, der auf dem Parteitag im Amt als CDU-Kreisparteichef bestätigt worden war, hat erst im Nachhinein von einer Negativliste gehört, sagt er. "Sollte es sie gegeben haben, so verurteile ich das", sagte er dem GA. "Natürlich darf jedes Mitglied Kandidaten unterstützen. Aber solche Negativlisten haben bei uns nichts zu suchen." Das Thema sei auf der konstituierenden Vorstandssitzung angesprochen worden. "Es hat sich aber bei mir auf dem Parteitag niemand von denen beschwert, die kandidiert haben und nicht gewählt worden sind", so Katzidis. Somit könne er die Sache nur zur Kenntnis nehmen.