Streit um Schwimmbad in Bad Godesberg Bürgerbegehren gegen Schließung des Kurfürstenbads

Bonn · Der Bonner Stadtrat hat jüngst beschlossen, das Kurfürstenbad in Bad Godesberger zu schließen. Dagegen haben Bürger jetzt bei der Stadtverwaltung ein Bürgerbegehren angemeldet. Die Verwaltung muss prüfen, ob es zulässig ist.

In seiner jüngsten Sitzung am 22.September hat der Bonner Stadtrat mit Mehrheit das endgültige Aus des Kurfürstenbads beschlossen. Diesen Beschluss will die Initiative "Kurfürstenbad bleibt" um Elisabeth Schliebitz, Wolfram Kuster und Axel Bergfeld kippen. Mit einem Bürgerbegehren wollen sie für den Erhalt des Kurfürstenbads, dessen Sanierung und den mittelfristigen Ausbau Bad Godesbergs zu einem attraktiven Bäderstandort kämpfen, erklärten sie am Mittwochvormittag auf dem Weg zum Stadthaus.

Bestätigt die Verwaltung die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens, dann will die Initiative voraussichtlich in zwei Wochen mit der Unterschriftensammlung beginnen. Erforderlich sind vier Prozent der Stimmen der wahlberechtigten Bonner - also etwa 10.000 Unterschriften. "Wir sind überzeugt, es wird uns gelingen, diese Unterschriften in drei Wochen zu sammeln", sagte Schliebitz.

Bergfeld betonte, er sei nicht in seiner Eigenschaft als Sprecher der Initiative "Viva Viktoria" dabei, sondern als Bad Godesberger Bürger, der seit 1991 einen Laden in der Badestadt betreibt. "Viva Viktoria" hatte im vorigen Jahr ein erfolgreiches Bürgerbegehren gegen die Pläne für ein Einkaufszentrum auf dem Areal des seit 2010 geschlossenen Viktoriabads initiiert. Damals kamen mehr als 20.000 Unterschriften zusammen. Der Rat trat schließlich mit Mehrheit dem Bürgerbegehren bei, der geplante Verkauf des städtischen Teils des Areals an den Investor Signa wurde gestoppt.

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