Bonn: Schnellverfahren am Amtsgericht - Fahrraddieb fünf Tage nach Diebstahl verurteilt

Amtsgericht Bonn : Fahrraddieb im Schnellverfahren verurteilt

Das Bonner Amtsgericht wendet das beschleunigte Verfahren an. Nach fünf Tagen wurde jetzt ein 37-jähriger Fahrraddieb verurteilt. 25 solcher besonders beschleunigten Verfahren wurden bislang in diesem Jahr in Bonn durchgeführt.

Der Mann, der da am Freitag gegen viertel nach zehn den Verhandlungssaal im Bonner Amtsgericht betritt, ist schlank und sportlich gekleidet und wirkt fast ein bisschen wie ein Fahrradkurier. Allerdings sitzt er wohl eher selten selbst im Sattel - vielmehr soll er am Sonntag vor einer Woche gemeinsam mit einem Komplizen versucht haben, ein blau-weißes Rennrad der Marke Road hinter dem Hauptbahnhof zu stehlen, um mit dem Verkaufserlös seine Drogensucht zu finanzieren.

Dass zwischen Tat und Verhandlung gerade einmal fünf Tage liegen, hat mit dem sogenannten besonders beschleunigten Verfahren zu tun: Diese besondere Form des Strafverfahrens soll Taten bei einer einfachen Beweislage schnell und effektiv zur Verhandlung bringen, die Strafe dabei der Tat auf dem Fuße folgen.

Versuchter Fahrrad-Diebstahl wurde beobachtet

Und das gelang im Falle des verhinderten Fahrraddiebes auch: Der 37-jährige Angeklagte und ein 53-jähriger Freund hatten am Abend des 22. September mit einem Schraubenzieher versucht, das Schloss eines in der Quantiusstraße abgestellten Fahrrades zu öffnen. Der Diebstahlversuch wurde allerdings von einem Zeugen beobachtet, der gegen sieben Uhr die Polizei benachrichtigte. Einer Streife der Bonner City-Wache gelang es daraufhin, die beiden Verdächtigen am Tatort zu stellen.

Die beiden führten umfangreiches Werkzeug mit sich, bei dem 37-Jährigen fanden die Beamten außer einer Schere, einem Bolzenschneider und einer Fahrradlampe auch eine geringe Menge Amphetamin. Die Verdächtigen wurden daraufhin in das Polizeipräsidium gebracht, nach ersten Ermittlungen wurde der 53-Jährige am Abend wieder entlassen, weil für ihn keine Haftgründe vorlagen. Sein polizeibekannter Komplize hingegen blieb im Polizeigewahrsam.

Ermittlungsgruppe „Bike“ der Bonner Polizei

Nach weiteren Ermittlungen der Ermittlungsgruppe "Bike", die bei der Bonner Polizei stadtweit in allen Fällen von Fahrraddiebstahl ermittelt, wurde der Mann am nächsten Morgen einem Richter vorgeführt, der die Hauptverhandlungshaft anordnete. Vor Gericht gab sich der Mann komplett geständig: Er habe früher als Busfahrer und Flugzeugabfertiger gearbeitet, sei aber durch seine Drogensucht komplett aus der Bahn geworfen worden. Ob es nicht die Möglichkeit gebe, statt in Haft zu gehen, an einer Entziehungskur teilzunehmen, wollte er von dem Gericht wissen.

So einfach ginge das nicht, antwortete ihm der Vertreter der Staatsanwaltschaft: Seine Sozialprognose sei nicht gerade positiv, aber er habe die Möglichkeit, sich aus der Haft heraus um einen Therapieplatz zu bemühen. Das wirke sich gegebenenfalls dann haftverkürzend aus. Zu drei Monaten ohne Bewährung wurde der Mann schließlich verurteilt. Da eine bestehende Bewährungsfrist für eine Haftstrafe von einem Jahr und drei Monaten noch nicht abgelaufen ist, könnte der Mann schlimmstenfalls anderthalb Jahre im Gefängnis verbringen.

Bisher 25 Schnellverfahren 2019 in Bonn

25 solcher besonders beschleunigten Verfahren wurden bislang in diesem Jahr in Bonn durchgeführt. Die Zahl bliebe aber hinter den Erwartungen zurück, so Amtsgerichtsdirektorin Birgit Niepmann. Nur bei einem geringen Anteil der Fälle werde die Durchführung des besonders beschleunigten Verfahrens beantragt.

Die Gründe könnten in recht hohen rechtlichen Hürden liegen. So eignet sich das Verfahren besonders für Personen ohne festen Wohnsitz: "Das besonders beschleunigte Verfahren ist ein wichtiger Schritt, auch Täter vermehrt zur Anklage zu bringen, die keinen festen Wohnsitz haben", sagt Oberstaatsanwalt Patrick Wilhelm dem GA auf Anfrage.

Insbesondere seit den Ereignissen an der Kölner Domplatte zu Silvester 2015 werde von der Möglichkeit verstärkt Gebrauch gemacht. 42 Fälle gab es bislang im Zuständigkeitsbereich der Staatsanwaltschaft Bonn, die außer für die Bundesstadt auch für die Amtsgerichte in Siegburg und Euskirchen zuständig ist.