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Bonn: Bürger warten zwölf Wochen auf Termine beim Amt

Kritik am Dienstleistungszentrum : Bürger warten zwölf Wochen auf Termine beim Bonner Amt

Nachdem es eine Zeit lang besser lief, beschweren sich nun wieder Bürger über das Dienstleistungszentrum im Bonner Stadthaus. Der Grund: Sie müssen wieder wochenlang auf einen freien Termin warten.

Es ist immer wieder dasselbe Lied: Kaum war es einige Monate still geworden um das städtische Dienstleistungszentrum und es schien, dass dort endlich alles in ruhigen Bahnen läuft, hagelt es wieder Beschwerden. Einige Bürger haben sich beim GA darüber beschwert, dass man inzwischen wieder bis zu zwölf Wochen auf einen Termin warten muss, um zum Beispiel einen neuen Reisepass oder Personalausweis zu beantragen. Wer am Freitag die Probe aufs Exempel machte, der erhielt erst Ende April einen Termin im Dienstleistungszentrum.

Dabei hatte der zuständige Stadtdirektor Wolfgang Fuchs noch vor wenigen Monaten in einem GA-Interview betont, wie zufrieden er mit dem Dienstleistungszentrum sei, weil es mittlerweile nur wenige Klagen gebe und Bürger in der Regel schnell bedient würden. Ein GA-Leser, der namentlich nicht genannt werden will, erinnerte jetzt an die positive Äußerung von Fuchs. „Das war wohl etwas vorschnell“, sagte er. Der Mann ärgert sich über die Stadt Bonn, weil sie nach wie vor an der Online-Vergabe von Termin festhalte. „Man kann zwar auf gut Glück morgens hingehen oder noch einmal auf die Webseite der Stadt schauen, ob vielleicht ein abgesagter Termin freigeschaltet worden ist, doch ich bin berufstätig und muss meine Behördengänge längerfristig einplanen.“

Hatte die Stadt Bonn bisher oftmals hohe Krankenstände in der Belegschaft als Grund für die Probleme benannt, so ist es diesmal ein anderer: „Aufgrund der aktuell sehr hohen Nachfrage an Terminen sind die verfügbaren Kapazitäten leider schnell erschöpft“, erklärte Markus Schmitz vom städtischen Presseamt dem GA jetzt auf Nachfrage. Ein Grund für die hohe Nachfrage an Terminen sei, dass kürzlich Bürgerinnen und Bürger angeschrieben wurden, um sie an die notwendige Verlängerung ihres Ausweises zu erinnern, weil dieser in Kürze ablaufe. Diesen Service gibt es Schmitz zufolge seit 2016. „Die Stadt macht Bürgerinnen und Bürger darauf aufmerksam, wann ihre Dokumente ablaufen, damit sie diese rechtzeitig neu beantragen können.

Außerdem will die Stadt damit die Termintreue verbessern und die Zahl der so genannten ‚Notfälle’ reduzieren“, erklärte er. Damit seien unter anderem Fälle gemeint, wenn Bürger kurz vor der Reise feststellen, dass Personalausweis oder Reisepass abgelaufen oder nicht aufzufinden sind. Diese Fälle müssten dann über die verfügbaren Kapazitäten hinaus bearbeiten werden, was zu Verzögerungen im täglichen Betriebsablauf und eventuell zu längeren Wartezeiten für die Kunden führe. Die Daten würden anhand des Personalausweis- und Passregisters ausgewertet.

Schmitz wies nochmals darauf hin, dass bei der tagesaktuellen Freigabe am Morgen feststehe, wie viele Termine kurzfristig zusätzlich zur langfristigen Planung freigegeben werden können, etwa wenn Termine durch Stornierungen frei geworden seien. „Somit erhält man morgens oft noch einen Termin für den gleichen Tag.“ Zudem würden derzeit einige neue Kolleginnen und Kollegen eingearbeitet, die in Kürze im täglichen Terminbetrieb eingesetzt werden könnten. „Die Stadt geht daher davon aus, dass die Vorlaufzeiten bei der Terminreservierung bald wieder kürzer werden.“

Dabei helfen könnte eventuell der Einsatz mobiler Bürgerdienste helfen, wie sie die Stadtspitze vor längerer Zeit bereits. „Die Verwaltung erarbeitet derzeit ein Konzept und prüft dabei verschiedene Alternativen für mobile Bürgerdienste“, sagte Markus Schmitz auf die Frage nach dem aktuellen Sachstand.

Die Stadt Bonn hatte im Mai 2015 die Dienstleistungen der des Bürgeramts sowie der Führerschein- und Kfz-Zulassungsstelle zusammengefasst und eine digitale Terminvergabe eingeführt. Die ursprünglichen Pläne, die Bürgerdienste in den Bezirksrathäusern in Bad Godesberg, Beuel und Hardtberg einzustellen, musste sie teilweise revidieren. Nach massiven Protesten von Bürgern und Politikern über zu lange Wartezeiten auf Termine im Dienstleistungszentrum im Stadthaus führte die Verwaltung schließlich wieder jeweils zwei Dienstleistungstage in den Bezirken ein. Auch das Ziel, durch die Neuerung langfristig Personal einzusparen, verfehlte die Stadtspitze. Inzwischen ist die Zahl der Mitarbeiter höher als vor der Umstrukturierung.