Beteiligung an Kanalbauarbeiten Anwohner der Kurfürstenstraße fürchten hohe Kosten
Südstadt · Seit Mai 2018 wird der Kanal an der Kurfürstenstraße erneuert und vergrößert. Die Anwohner müssen sich an den Kosten für die Arbeiten beteiligen. Wie hoch diese ausfallen werden, ist jedoch noch unklar.
Staub, Lärm, Verkehrsbehinderung: Seit rund einem Jahr leben die Anwohner der Kurfürstenstraße mitten in einer Großbaustelle. Seit Mai 2018 wird dort der Kanal aus dem Jahr 1904 erneuert und vergrößert. Laufen die Arbeiten weiterhin so reibungslos wie bisher, sollen Ausbau und Sanierung im Juni beendet sein.
Sobald die Baumaschinen dann abtransportiert sind, werden die Anwohner wohl sorgenvoll in ihre Briefkästen schauen. „Wir wissen, dass wir als Grundstückseigentümer beitragspflichtig sind“, sagt Martin Fuhr, der zwischen Schloß- und Reuterstraße wohnt. „Doch wir haben überhaupt keine Ahnung, mit welchen Kosten wir rechnen müssen“, ergänzt er. „Es wäre schön, wenn wir wenigstens wüssten, in welcher Größenordnung wir uns bewegen. Auch wir Anwohner müssen schließlich kalkulieren.“
Mit welchen Beträgen die Eigentümer zur Kasse gebeten werden, vermag die Stadt bislang nicht exakt zu beziffern. „Die Beitragspflicht entsteht mit der Abnahme der Kanalbaumaßnahme. Über die Höhe können zurzeit noch keine Angaben gemacht werden, weil diese nicht nur von den Kosten, sondern auch von der Größe der erschlossenen Grundstücke sowie deren Nutzung abhängt“, erklärt Markus Schmitz vom Presseamt auf GA-Anfrage. Die Ermittlung der zu erwartenden Beitragsbelastungen sei mit einem erheblichen Zeitaufwand verbunden. „Aufgrund der personellen Situation innerhalb der Beitragsabteilung können diese Leistungen nicht erbracht werden, da zur Vermeidung von Verjährungsfällen vorrangig bereits abgeschlossene straßenbauliche Maßnahmen abzurechnen sind“, sagte Schmitz.
Gleichwohl würden Grundstückseigentümer auf telefonische Anfrage hin unverbindliche Anhaltswerte erfahren, die sich an bereits abgeschlossenen Abrechnungen orientieren. „Diese werden allerdings nur mündlich erteilt, um nicht den Eindruck zu vermitteln, diese Zahlen würden auch für die neue Abrechnung Gültigkeit haben“, so Schmitz weiter. Anlieger finden die Namen der Ansprechpartner beim Bauordnungsamt im entsprechenden Bürgerbrief. Im Zuge der Arbeiten werden zudem zehn Baumscheiben im Bereich zwischen Schloß- und Reuterstraße vergrößert. „Mit der Verbreiterung der Baumscheiben um jeweils einen Meter sollen die Baumstandorte und das gesamte Straßenbild aufgewertet werden“, erklärt Schmitz. Dadurch fallen etwa fünf Stellplätze weg. Die Vergrößerung der Baumscheiben lösen nach Auskunft des Presseamtes „grundsätzlich keine Beitragspflichten aus.“
Für Martin Fuhr ist die Angelegenheit dennoch sehr unbefriedigend. „Die Arbeiten sind wirklich gut ausgeführt worden. Darüber können wir uns nicht beklagen. Nur die fehlende Transparenz über unsere Kosten ärgert mich.“
