Kommentar zu Vereinsmieten Wenig transparent

Meinung · Am Beispiel des Kulturzentrums Kult 41 offenbart sich ein weiteres Mal das Ausmaß des Ratsbeschlusses zur Anpassung von Vereinsmieten für städtische Liegenschaften an ein ortsübliches Niveau.

Bonn. Alles muss in die Waagschale gelegt werden, damit der Stadtrat am Ende eine Entscheidung über jede fällige Vertragsverlängerung und eine mögliche Mieterhöhung fällen kann: die Eigenleistung der Vereine, ihre Einnahmen, der Zustand der Immobilie bei der Vermietung und die in der Vergangenheit vielfach getroffenen Vereinbarungen, unter welchen Bedingungen die Stadt einen Miete festsetzt. Es gibt beim Kult 41 und anderen sicher gute Gründe, von einer Mieterhöhung abzusehen. Von der Transparenz, die man seitens der Ratskoalition schaffen wollte, bleibt aber möglicherweise ebenso wenig übrig wie von den erhofften Mehreinnahmen. Es könnte darauf hinauslaufen, dass viele Vereine, die zweifellos Wichtiges leisten, von einer ortsüblichen Miete verschont bleiben.

Um dennoch aus der Provinzialität, auf der manch uralter Mietvertrag beruht, herauszukommen, muss das SGB klare Empfehlungen herausarbeiten. Eine schwierige Aufgabe. Und die Ratskoalition darf, wenn sie ihren eigenen Beschluss ernst nimmt, nicht einknicken, wenn die Verwaltung gute Argumente für eine Mieterhöhung liefert. Es kann nicht sein, dass Steuerzahler durch niedrige Mieten lukrative Nebenerwerbe mitfinanzieren. Auch mit Blick auf Vereine, die schon ortsübliche Mieten zahlen, wäre das ungerecht. Ob der ganze Aufwand gerechtfertigt ist, lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht absehen.

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