Protest gegen Neubau Wasserland-Gegner übergeben 10.000 Unterschriften

Bonn · Die Initiativen „Kurfürstenbad bleibt!“ und „Frankenbad bleibt Schwimmbad“ haben mehr als 10.000 Unterschriften gegen den Bau des neuen Schwimmbads im Stadthaus übergeben. Dort wird jetzt die Gültigkeit der Unterschriften geprüft.

Die Wasserland-Gegner haben den nächsten Schritt getan: Wie angekündigt haben die Initiativen „Kurfürstenbad bleibt!“ und „Frankenbad bleibt Schwimmbad“ am Mittwoch die bisher gesammelten Unterschriften gegen die geplante Schwimmhalle in Dottendorf an die Stadtverwaltung übergeben. Nach Angaben der Bürger sind es bereits mehr als 10 000 Unterschriften – womit das nötige Quorum erreicht wäre. Hans-Peter Callsen und Gisela von Mutius übergaben die Listen am Vormittag im Stadthaus an Dieter Schubert (sitzend), den Abteilungsleiter Wahlen.

In seiner Verantwortung liegt die Überprüfung der formalen Gültigkeit der Unterschriften, die von kommunalwahlberechtigten Bonnern stammen müssen. Selbst wenn einige ungültig sein sollten, haben die Initiativen noch Zeit, weitere zu sammeln: die Frist endet am 25. April. Stellt die Stadtverwaltung die juristische Zulässigkeit des Bürgerbegehrens fest, entscheidet der Rat, ob er sich dem Votum gegen das neue Bad anschließt. Lehnt die Ratskoalition dies ab – sie hatte den Bau des Bades bereits endgültig beschlossen –, folgt ein bindender Bürgerentscheid. Dabei sind alle Bonner zur Abstimmung aufgerufen.

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