Leser beanstanden Verfahren Kritik an Behörden nach Bonner Briefwahl-Panne
Bonn · Zwei Leser haben sich nach der Landtagswahl an den GA gewandt und sich über die Panne beim Briefwahlverfahren beklagt.
Einer von ihnen erklärte, er habe wegen der Panne an der Wahl nicht teilnehmen können. Ob das noch mehr Wähler betrifft, konnte die Stadtverwaltung dem GA auf Nachfrage nicht sagen. Hintergrund: Durch einen Programmfehler waren bei der Stadt Bonn zwischen 10. und 24. April nicht alle Anträge auf Briefwahlunterlagen eingegangen (der GA berichtete).
Betroffen war ein Teil der Bürger, die den Antrag über den mit den Wahlunterlagen verschickten QR-Code gestellt hatten. Dabei handelt es sich um einen Scancode für schnellen Kontakt im Internet. Die Stadt hatte daraufhin alle Betroffene über die Medien gebeten, sich per Mail zu melden oder die Unterlagen in den Wahlbüros abzuholen.
Ein Leser beantragte daraufhin die Unterlagen per Mail, doch sei das von der Stadt angegebene Postfach überfüllt gewesen. „Meine Mail konnte nicht zugestellt werden.“ Das habe er erst einige Tage später gemerkt. Auf erneutes telefonisches Nachfragen sei er gebeten worden, die Briefwahlunterlagen noch einmal per Mail zu beantragen.
Obwohl er den Hinweis erhalten habe, die Unterlagen seien versandt worden, landete nach seinen Angaben wieder nichts bei ihm. Am Freitag vor der Wahl habe er wieder nachgehakt. Die Antwort: Er könne die Unterlagen selbst abholen. Da befand er sich bereits außerhalb Bonns, so „dass ich trotz Bemühens meinerseits keine Chance hatte, mich an der Wahl zu beteiligen“.
Unzureichende Informationen bei Panne
Eine andere Leserin machte ähnliche Erfahrungen, erhielt aber ihre Wahlunterlagen noch rechtzeitig. Sie hatte, ohne von der Panne Kenntnis zu haben, noch einmal bei der Stadt nachgehakt.
Auf ihre parallel laufende Anfrage bei der Düsseldorfer Staatskanzlei, wie man hätte sicherstellen wollen, dass sie ihre Briefwahlunterlagen noch zeitgerecht erhält, wenn sie sich nicht selber direkt mit dem Wahlbüro der Stadt in Verbindung gesetzt hätte, habe sie eine „nicht nachvollziehbare“ Antwort erhalten. Das kritisierte sie am Freitag in einer Mail an den GA.
Man habe ihr lediglich mitgeteilt, dass man „systembedingt keine Möglichkeit habe, einzelne Wähler persönlich zu informieren“. Das kann die Leserin kaum glauben: Diese Möglichkeit bestehe durchaus, ist sie überzeugt.
Nämlich durch eine schriftliche Mitteilung an alle Wahlberechtigten mit dem Hinweis, dass es zu Problemen gekommen sei. Da das Problem nicht nur auf Bonn begrenzt gewesen sei, habe es wahrscheinlich eine nicht unerhebliche Anzahl „zwangsweiser Nichtwähler“ gegeben, vermutet sie. Ob ihre Vermutung zutrifft, war am Freitag nicht mehr zu erfahren.
Auf Nachfrage zum Fall des Lesers erklärte Vize-Stadtsprecher Marc Hoffmann: „Der Vorgang ist bei uns am 8. Mai bearbeitet und die Unterlagen sind verschickt worden.“
