Wer zahlt für Straßenerneuerung? Kein Zeitplan für Sanierung des Haager Wegs
Venusberg · Die Bonner Stadtverwaltung will mittelfristig den Abschnitt Sigmund-Freud- und Sertürnerstraße grunderneuern. Es gibt aber keinen konkreten Zeitplan. Die Verwaltung kann nicht sagen, wann sie was saniert.
Der Zustand der Straßen auf dem Venusberg kam in den jüngsten Debatten mit Anwohnern immer wieder zur Sprache. Bei einem Teilstück des Haager Wegs war für sie beispielsweise strittig, wer die Straßenschäden verursacht hat – der Durchgangs- oder der Anliegerverkehr? Denn mit der Einstufung als Haupterschließungsstraße, die eben hauptsächlich dem innerörtlichen Verkehr dient, wird eine Kostenbeteiligung der Anlieger fällig. Bei der Sanierung des Kiefernwegs hatte sich laut Verwaltung erst während der Bauarbeiten gezeigt, wie marode der Unterbau stellenweise bereits war. Es genügte also in einigen Bereichen nicht, lediglich die Verschleißdecke – ohne Kostenbeteiligung der Anwohner - zu erneuern.
Um einen Überblick zu bekommen, welche Straßen den Verkehrsbelastungen nicht mehr genügen und grunderneuert werden müssen, hat die CDU eine Große Anfrage gestellt. Wie die Verwaltung mitteilt, sei mittelfristig für den Haager Weg im Abschnitt Nachtigallenweg bis Gudenauer Weg eine „einfache“ Deckensanierung „denkbar“. Die Fahrbahnkonstruktion sei neueren Datums. Klarheit würde jedoch erst eine Prüfung bringen. Dagegen müsse das Stück zwischen Sigmund-Freud- und Sertürnerstraße grunderneuert werden.
Betroffene Anwohner informieren
Allerdings ist die Voraussetzung für Straßeninstandsetzungen „die Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln“, heißt es in der Stellungnahme der Verwaltung. Den tatsächlichen Bedarf würden die Mittel nicht decken. Daher erfolgten die Planungen sukzessive auf Grundlage der klassifizierten Straßenzustände. „Der Zustand aller Bonner Straßen wird alle zwei bis vier Wochen kontrolliert“, verweist das Tiefbauamt die Vorschriften. Erforderliche Sanierungen werden dann je nach Klassizierung abgearbeitet. Eine Priorisierung mit Zeitplan sei aber nicht möglich. Denn vor jeder beabsichtigten Maßnahme werde zudem abgefragt, ob Ver- und Entsorgungsleitungen erneuert werden oder zuvor Kanalbaumaßnahmen erfolgen müssen.
Entsprechend gibt es auch für schadhafte Straßen auf dem Venusberg keinen konkreten Zeitplan. Soll heißen, dass die Verwaltung nicht sagen kann, wann beispielsweise weitere Abschnitte des Haager Wegs saniert werden.
Gesichert wissen will die CDU zudem, dass die betroffenen Anwohner über Baumaßnahmen informiert werden. Bei jeder Baumaßnahme würden sie per Bürgerbrief informiert, so die Verwaltung. Just bei den Straßenbauarbeiten auf dem Kiefernweg 2018 erfuhren die Anlieger jedoch nichts von der veränderten Sachlage, die für einige zur Folge hat, dass sie zur Kasse gebeten werden.
