Kommentar zum Bonner Doppelhaushalt Die Stadt und ihr Kassengift
Meinung | BONN · Im Gegensatz zum privaten Häuslebauer zahlt die Stadt ihre Schulden nicht ab. Die Kassenkredite belaufen sich inzwischen auf 738 Millionen Euro.
Stellen wir uns einen Häuslebauer vor. Er nimmt, sagen wir, 400 000 Euro auf und freut sich über niedrige Zinsen (bei zehn Jahren Laufzeit nicht einmal 1,5 Prozent). Die Bank ist so liebenswürdig, auf eine Tilgung zu verzichten. Die Schulden werden also nicht abgezahlt. Wenn der Kredit nach 10, 15, 20 Jahren fällig wird, stehen die Zinsen aber vielleicht wieder bei vier Prozent – und der Häuslebauer vor dem finanziellen Zusammenbruch. Völlig klar: ein unrealistisches Szenario, auch in der Wirtschaft. Nicht aber für Städte wie Bonn.
Die Kommune tut genau das – gewaltige Kredite aufnehmen, ohne sie zu tilgen. Im Unterschied zum Häuslebauer schafft sie mit den sogenannten Kassenkrediten nicht einmal Werte, sondern finanziert nur ihre laufenden, viel zu hohen Ausgaben. Dieses Kassengift summiert sich schon jetzt auf 738 Millionen Euro. Tendenz: anschwellend.
Wovon sollte Bonn seine Kredite auch tilgen, wenn die Stadt jedes Jahr neue Defizite produziert? Sobald die Zinsen steigen, beschleunigt sich die Schuldenspirale noch stärker. Es ist völlig klar, dass die deutschen Kommunen ohne stärkere Entlastung durch Bund und Länder keine Chance haben. Das entbindet sie aber nicht von der Verantwortung, ihre Ausgaben zu senken, wo sie können.
Bonn ist dabei, aus purer Not die eigenen Stadtwerke zu melken. Das ist einerseits naheliegend, weil dort Geld verdient wird. Aber es ist auch ein Balanceakt. Die Gewinne kommen hauptsächlich aus den Energiepreisen, die schon deshalb nicht zu stark erhöht werden können, weil SWB-Kunden sonst zur Konkurrenz abwandern. Und auch Einschnitte beim verlustreichen Bus- und Bahnbetrieb sind nur begrenzt denkbar: Gerade im staugeplagten Bonn wäre das der falsche Weg.
