SPD-Mitgliederentscheid 3050 Bonner stimmen über die Groko ab
Bonn · Mehr als 300 SPD-Parteimitglieder aus Bonn diskutierten kontrovers über eine mögliche neue Koalition mit der Union. Darüber wer als neues Mitglied noch stimmberechtigt ist, entscheiden die Ortsvereine.
Bei einer parteiinternen Versammlung haben Bonner Parteimitglieder der Sozialdemokraten am Mittwochabend im Beueler Rathaus über eine große Koalition diskutiert. Mehr als 300 Mitglieder des SPD-Unterbezirks Bonn nahmen an der Diskussionsveranstaltung teil. Eine Abstimmung fand dabei allerdings nicht statt. Nach einer kurzen Einleitung stellte Jessica Rosenthal, stellvertretende Bundesvorsitzende der Jusos, die Seite der Groko-Gegner vor, während der Bundestagsabgeordnete Ulrich Kelber Argumente für eine große Koalition präsentierte. In einer anschließenden freien Debatte konnten Mitglieder ihren Standpunkt äußern. „Ich habe eine sehr rege Debatte erlebt, die auch kontrovers war“, sagte Rosenthal. Eine Tendenz für die Abstimmung könne sie daraus aber nicht ableiten. „Ich bin zuversichtlich, dass wir eine klare Mehrheit bekommen“, sagte Kelber nach der Veranstaltung.
Tendenziell zeichne sich ab, dass jüngere Mitglieder eher gegen eine Regierungsbildung mit den Christdemokraten seien, während ältere Mitglieder sich eher für eine große Koalition aussprechen würden, so Gabriel Kunze, Vorsitzender der Bonner SPD. Insgesamt hätten sich die etwa 40 Redebeiträge für oder gegen eine große Koalition die Waage gehalten. Zu der zweieinhalbstündigen Diskussion waren auch viele Neumitglieder gekommen.
Seit Dienstag können 3050 Mitglieder des Unterbezirks Bonn per Briefwahl für oder gegen eine große Koalition stimmen. Darunter auch die 273 Neumitglieder, die in diesem Jahr den Bonner Sozialdemokraten beigetreten waren. Die Abstimmung läuft noch bis Samstag, 3. März. Bundesweit dürfen insgesamt mehr als 463 000 Mitglieder ihr Votum abgeben. Am darauffolgenden Sonntag soll das Abstimmungsergebnis vorliegen.
Am Dienstag war die Kritik aufgekommen, die Abstimmung könnte mithilfe von Scheinmitgliedschaften manipuliert werden. Wer Mitglied der SPD wird, entscheidet der jeweilige Ortsvereinsvorstand. Neumitglieder registrieren sich beispielsweise online, werden beim zentralen Service-Center für NRW in Dortmund erfasst, anschließend gehen die Daten an den zuständigen Ortsverein. Innerhalb eines Monats muss der Vorstand dann über eine Aufnahme entscheiden. Wird keine Entscheidung gefällt, wird der Antragsteller automatisch zum Mitglied. Voraussetzung für einen Beitritt ist das Mindestalter von 14 Jahren, die Staatsbürgerschaft spielt dabei keine Rolle.
