Kommentar Rechnungshof-Feier - Das Ergebnis anschauen

Wenn es den Bundesrechnungshof nicht gäbe, müsste man ihn erfinden. Eine selbstbewusste Instanz, weitgehend unabhängig von Parteien und Bundesregierung, die den Behörden und Bundesinstitutionen kritisch auf die Finger schaut, die Steuerverschwendung, fehlende Effizienz und staatliche Fehlplanung aufspürt - und die Mängel beim Namen nennt, damit Politiker und Spitzenbeamte die Dinge zum Besseren wenden können.

Die Untersuchung der Arbeitsagentur, früher treffender als Arbeitsamt bezeichnet, war so ein Beispiel. Der Bericht des Rechnungshofes deckte fragwürdige Organisationsstrukturen auf, die womöglich die Qualität der Arbeitslosenbetreuung verschlechtert haben. Agenturchef Frank-Jürgen Weise gelobte Besserung. Die Prüfer werden ihn wohl im Auge behalten - letztlich auch zum Wohl der arbeitssuchenden Menschen in diesem Land.

Die politische und praktische Bedeutung des Bundesrechnungshofes der breiten Öffentlichkeit noch bewusster zu machen, ist ein nachvollziehbares Anliegen - ganz besonders am Dienstsitz Bonn. Das historische Jubiläumsjahr 2014 ist dafür ein geeigneter Anlass. Gerade an den Rechnungshof muss aber auch die Frage erlaubt sein, ob der betriebene Aufwand wirklich gerechtfertigt ist.

Wenn eine gut bezahlte Beamtin viereinhalb Jahre für das Projekt abgestellt wird, wirkt das von außen betrachtet erst einmal etwas üppig - zusätzlich zu den 405.000 Euro, die im Haushalt für das Jubeljahr eingestellt sind. Ob dies die wirtschaftlichste Lösung war, weiß wohl nur der Rechnungshof selbst. Recht haben die zuständigen Bundestagsabgeordneten auf jeden Fall in einem Punkt: Am Ende zählen die Ergebnisse. Wenn die geplante Ausstellung im Juli in Bonn eröffnet wird, können sich die Bürger ein Urteil bilden, ob das Projekt sein Geld wert ist.

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