Verkehr in Bonn NRW-Minister lehnt Radschnellweg am Tausendfüßler ab
Bonn · Für den Neubau des Tausenfüßlers in Bonn wünscht sich die Stadt Bonn einen Radschnellweg. Doch NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst stellt diesen nun in Frage und hält die Studie der Stadt dazu für unzureichend.
Den Bau eines Radwegs im Zuge des Tausendfüßler-Neubaus lehnt NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst ab. In einem Brief an den Bonner Landtagsabgeordneten Guido Déus (beide CDU) schreibt er: „Eine Verzögerung des Ersatzneubaus des Tausendfüßlers durch eine gemeinsame Planung muss mit Blick auf den Zustand des Brückenbauwerks unter allen Umständen vermieden werden.“ In dem Brief, der dem General-Anzeiger vorliegt, äußert sich Wüst auch zur Machbarkeitsstudie und der Wirtschaftlichkeitsanalyse, die die Stadt Bonn im Juni vergangenen Jahres in Düsseldorf vorgestellt habe und den aus seiner Sicht damit verbundenen Problemen.
Wüsts Aussagen stehen teilweise im Widerspruch zu Worten des Bonner Verkehrsdezernenten Helmut Wiesner. Anfang November hatte der Beigeordnete im Planungsausschuss gesagt, das Ministerium habe alle angeforderten Unterlagen von der Stadt erhalten und sei aus seiner, Wiesners, Sicht nun am Zug. Auf Anregung der SPD hatte das Gremium damals mit breiter Mehrheit in einem interfraktionellen Antrag beschlossen, Oberbürgermeister Ashok Sridharan solle mit dem Minister direkt über den Radweg sprechen. Das Treffen soll in dieser Woche stattfinden.
Wüst führt in seinem Schreiben aus, bei einem ersten Termin habe das Ministerium festgestellt, dass die Planung einen vier Meter breiten Radweg vorsehe. Das entspreche aber nicht den verbindlichen Richtlinien für einen Zweirichtungsradweg. So teilte Bernhard Meier aus dem Ministerbüro auf Nachfrage mit: Notwendig für eine Förderung seien ein vier Meter breiter Radweg und ein 2,50 Meter breiter Fußgängerweg.
Eine Umplanung wäre somit unumgänglich und die wiederum, schreibt Wüst, würde bei steigenden Kosten möglicherweise die Wirtschaftlichkeit infrage stellen. Der Kosten-Nutzen-Faktor des Radwegs liege nach bisherigen Prognosen an einigen Stellen jetzt schon nur knapp über 1 – möglicherweise ein zu niedriger Wert. Zum besseren Verständnis: Düsseldorf fördert Verkehrsprojekte nur dann, wenn nach einer Berechnung verschiedener Parameter Baukosten und die prognostizierte Auslastung mindestens den Faktor 1 erreichen.
Zudem geht der Verkehrsminister davon aus, dass eine weitere Verbreiterung des Autobahnabschnitts zwischen dem Autobahnkreuz Bonn-Nord und der Ausfahrt Endenich durch einen solchen Radweg einen stärkeren Eingriff in bestehende Bausubstanz bedeuten würde. „Hier ist mit Widerständen zu rechnen“, teilt er mit.
Das Ministerium empfiehlt der Stadt, eine eigene Planung für einen Radweg als Ost-West-Verbindung in die Wege zu leiten. Wüst weist darauf hin, dass das Ministerium die Fördersätze für sogenannte Velorouten im kommenden Jahr erhöhen werde. „Für die Stadt bedeutet das eine Förderung von 80 Prozent.“ Diese Routen haben einen weniger hohen Ausbaustandard als Radschnellwege.
Landtagsabgeordneter Déus hält die Argumentationskette aus dem Ministerium für schlüssig. „Ich denke, wir sollten hinter die gemeinsame Planung von Tausendfüßler und Radweg einen Haken machen und darüber nachdenken, wie wir als Stadt mit Landesfördergeldern einen West-Ost-Radweg verwirklichen können.“
Anderer Auffassung ist dagegen Horst Becker, Landtagsabgeordneter für die Grünen im Rhein-Sieg-Kreis: „Seit mehr als zwei Jahren sind die Stadt Bonn und der Kreis an dem Thema dran. Das Land hätte die Kapazitäten, aber das Ministerium will diesen Radweg einfach nicht selbst bauen.“ Becker hält es für fatal, die Chance auf einen Radweg nicht zu nutzen.
Fragen zum Wüst-Papier konnte die Stadt bis Dienstag nicht beantworten.
