Kulturausschuss "Masterplan Innere Stadt" nimmt erste Hürde

BONN · Der "Masterplan Innere Stadt" hat im Kulturausschuss seine erste Hürde genommen, wobei es lange so aussah, als ob es bei einer Ersten Lesung bleiben würde.

Erst die Hinweise der Verwaltung, eine Verschleppung des sehr engen Abstimmungsprozesses - Planungsausschuss am 2. Mai, Wirtschaftsausschuss am 10. Mai, Bezirksvertretung am 15. Mai und Hauptausschuss neun Tage später - würde die Antragsfristen für die Städtebauförderung (30. Juni) gefährden, überzeugten die Ausschussmitglieder, den Masterplan durchzuwinken.

Die Politiker taten dies aber mit deutlichen Widerständen. Quer durch alle Fraktionen gibt es Kritik an den kulturpolitischen Fehlstellen im Papier von scheuvens + wachten: Das Haus der Bildung komme nicht vor, "die Kultur kommt zu kurz", meinte Wilfried Löbach (FDP).

Zum Viktoriakarree gebe es im Masterplan keine geeigneten Vorschläge, völlig unterbelichtet bleibe, was mit dem Stadtmuseum, Stadtarchiv und der jüdischen Gedenkstätte passieren solle. "Wir möchten noch kulturpolitische Aspekte beisteuern", sagte Bärbel Richter (SPD). Ein entsprechender Passus wurde dann auch in den Beschluss aufgenommen.

Die Ausschussmitglieder erhoffen sich weitere Klarheit durch den Vortag des Masterplan-"Vaters", Professor Kunibert Wachten, der sein Konzept im Planungsausschuss erläutern will.

Während der "Arbeitsauftrag Masterplan", so Kulturdezernent Martin Schumacher, einstimmig beschlossen wurde, fiel ein Antrag der SPD zum Viktoriakarree trotz vorheriger Absprache mit der CDU durch. Schwarz-Grün war nun doch dagegen, beim Verkauf des Grundstücks und der Fixierung der Rahmenbedingungen aufs Tempo zu drücken. Richter: "Ein unwürdiges Schauspiel".

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