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Thomas de Maizière auf der Hardthöhe: "Berlin/Bonn ist kein Wahlkampfthema"

Thomas de Maizière auf der Hardthöhe : "Berlin/Bonn ist kein Wahlkampfthema"

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hat am Mittwoch im Rahmen seiner Sommerreise das neue Ressourcenamt der Bundeswehr besucht. In diesem Jahr sind die Bonner Mitarbeiter der neuen Behörde von der Ermekeilkaserne in der Südstadt auf die Hardthöhe gezogen.

Das Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleitungen, wie es mit vollem Namen heißt, wurde 2012 im Rahmen der Neuausrichtung der Bundeswehr gegründet und übernimmt alle nicht ministeriellen, zentralen Aufgaben. 1600 der 2300 Dienstposten sind in Bonn angesiedelt.

Angesprochen auf die Kritik der Bonner Bundestagsabgeordneten Ulrich Kelber und Katja Dörner, die Bundesregierung breche das Berlin/Bonn-Gesetz, indem sie weiter ministerielle Arbeitsplätze in Bonn abbaue, sagte der Verteidigungsminister: "Ich halte den Vorwurf nicht für berechtigt."

Mit Blick auf sein Ministerium sagte de Maizière, er habe mit dem Bonner Oberbürgermeister, dem Landrat des Rhein-Sieg-Kreises und den Bundestagsabgeordneten einen "gewissen Status quo" verabredet, weitere Entscheidungen gebe es nicht.

Das Thema gehöre nicht in den Wahlkampf. In der nächsten Legislaturperiode müsse neu diskutiert werden. Zuletzt hatte de Maizière im September vorigen Jahres 360 Dienstposten aus Bonn nach Berlin geholt.

Im Ressourcenamt sorgen die Mitarbeiter unter anderem dafür, dass die Bundeswehr bei Einsätzen die nötige Infrastruktur vorfindet, sie kümmern sich um Verpflegung und Wasserversorgung ebenso wie um die Entsorgung gefährlicher Stoffe. Ohne das Amt könne die Bundeswehr ihre Aufgaben nicht erfüllen, sagte der Minister nach seinen Gesprächen mit Abteilungsleitern und Mitarbeitern.

"Überall, wo wir im Einsatz sind, ist auch dieses Amt im Einsatz", so de Maizière. Dem Ressourcenamt sind 50 Dienststellen nachgeordnet, so dass von der Hardthöhe aus 22.000 Mitarbeiter betreut und geführt werden.