Die Grünen vermissen den roten Faden
Die Fraktion fragt OB Jürgen Nimptsch nach der Strategie in Sachen Festspielhaus. Die CDU erstellt Gesamtkonzept für die Bonner Kultur.
Bonn. Welche Strategie verfolgt Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch beim Festspielhaus? "Wir jedenfalls können keinen roten Faden erkennen", kritisierte am Montag Tom Schmidt, Fraktionsgeschäftsführer der Grünen und Mitglied im Projektbeirat Festspielhaus.
Anlass für seine Kritik sind die aktuellen Zahlen, die Stadtdirektor Volker Kregel kürzlich im Projektbeirat auf den Tisch gelegt und dabei von offenen Positionen von insgesamt 45 Millionen Euro gesprochen hatte ( der GA berichtete).
Die Grünen, seit jeher erklärte Gegner eines neuen Festspielhauses und Befürworter einer Sanierung der Beethovenhalle, fragen sich angesichts des drohenden Nothaushalts ohnehin, "warum wir überhaupt noch weiter diskutieren".
So bezweifeln die Grünen schon lange, dass der nach dem Businessplan ermittelte städtische Zuschuss für die Betreiberstiftung von drei Millionen Euro plus 1,6 Millionen Euro fürs Beethovenfest tatsächlich ausreichen werde.
Die CDU hat nach ihrer Haushaltsklausur am Wochenende einen Arbeitskreis unter Leitung ihres Kulturexperten Markus Schuck eingesetzt, der sich mit der Frage beschäftigen soll, wie 2020 das Kulturleben in Bonn aussehen solle.
Dabei gehe es auch um das Festspielhaus, sagte Fraktionsgeschäftsführer Georg Fenninger. "Wir müssen in den nächsten Jahren bei Orchester und Theater rund vier Millionen Euro sparen. Da müssen wir fragen, woher das Geld für weitere Ausgaben fürs Festspielhaus kommen soll", betonte er. "Wir müssen jetzt entscheiden, was wir in Zukunft wollen."
Kritik übten die Grünen am Montag auch am neuen Flugblatt der Festspielhaus-Freunde. Darin wirbt der Verein, dessen ehrenamtlicher Geschäftsführer Helmut Pojunke gleichzeitig Kaufmännischer Direktor der Beethovenfeste gGmbH ist, für den Neubau eines Festspielhauses und ermahnt die Stadt Bonn, "Wort zu halten".
Schmidt kritisiert, dass neben politischen Wertungen Zahlenvergleiche über die finanzielle Belastung der Stadt durch die Beethovenhalle und durch das mögliche Festspielhaus aufgestellt würden, die zumindest fragwürdig seien. Erstaunt sei er, dass der Verein als Sitz die Adresse der Beethovenfeste gGmbH angibt. Über die auf dem Faltblatt des Vereins angegebene Rufnummer erreicht man auch Helmut Pojunke.
Zum Hintergrund: Die gemeinnützige GmbH wird von zwei Gesellschaftern betrieben: von der Stadt, der 66 Prozent der Anteile gehören, und der Deutschen Welle (33 Prozent). Von dem Gesamtetat der gGmbH, der 2010 bei 4,5 Millionen Euro liegt, schießt die Stadt nach eigenen Angaben rund 1,3 Millionen Euro dazu.
Es stelle sich daher die Frage, so die Grünen in einem Schreiben an den OB, in welcher Weise der Verein von der gGmbH unterstützt und gefördert wird und auf welcher Grundlage sie dies gegebenenfalls tut.
Helmut Pojunke kann nichts Anstößiges daran finden, dass er hauptberuflich Kaufmännischer Direktor der Beethoven gGmbH und somit auch auf der Gehaltsliste der Stadt steht und zugleich ehrenamtlich Geschäftsführer der Festspielhaus-Freunde und damit Befürworter des noch in vielen finanziellen Fragen offenen Projektes ist.
Sein Verein engagiere sich aus der Überzeugung heraus, dass die Stadt mit dem geplanten Festspielhaus die wirtschaftlich günstigste Lösung für eine Zukunft als Beethovenstadt haben werde, sagte Pojunke dem GA. Natürlich müssten die offenen Finanzfragen geklärt sein, bevor Verträge geschlossen werden könnten.
Keine Stellungnahme zur jüngsten Diskussion um das Festspielhaus gab es am Montag entgegen einer Zusage vom Freitag von Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch. Nachdem ihn der GA mit einem Fragenkatalog konfrontiert hatte, teilte er mit, er wolle sich heute gegenüber den Ratsfraktionsvorsitzenden und der Öffentlichkeit zum Festspielhaus äußern.
