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Streit um Opernfusion: CDU und Grüne zeigen Nimptsch die gelbe Karte

Streit um Opernfusion : CDU und Grüne zeigen Nimptsch die gelbe Karte

Die Koalition fordert den Bonner Oberbürgermeister per Ratsantrag auf, seine "Alleingänge" nicht mehr mit dem Amt zu verknüpfen.

Gelbe Karte für Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch (SPD): Die Spitzen der schwarz-grünen Ratsmehrheit holten am Montag zu einem Rundumschlag gegen Nimptschs bisherige "Alleingänge" aus. Das Fass zum Überlaufen brachte Nimptschs jüngster Vorstoß zu einer Köln-Bonner Opernfusion.

Per Dringlichkeitsantrag für die Ratssitzung am Donnerstag fordern CDU und Grüne den OB auf, seine "Alleingänge" künftig nicht mehr mit seinem Amt zu verknüpfen, "um weiteren Schaden vom Amt des Oberbürgermeisters, aber auch vom Ansehen der Stadt abzuwenden".

"Wir halten es für das Image der Stadt, aber auch des OB-Amtes für schädlich, wenn er seine persönliche Meinung mit der Position des Oberbürgermeister verknüpft", sagte Grünen-Fraktionssprecherin Dorothee Paß-Weingartz am Montag vor der Presse. Mit seinen Äußerungen zur Oper konterkariere er die Bemühungen zahlreicher Bürger, die derzeit an zwölf runden Tischen über ein zukunftsfähiges Kulturkonzept diskutierten.

"Das ist doch ein absoluter Affront", meinte Paß-Weingartz. Zumal Nimptsch seine Überlegungen zur Opernfusion vorher weder mit seinem Kulturdezernenten noch mit dem Rat besprochen habe. Für CDU und Grüne stehe fest, dass der Rat seine Entscheidung zur Zukunft der Bonner Oper auf der Grundlage des Kulturkonzeptes treffen werde. Darauf könnten sich die Experten an den runden Tischen und auch der neue Generalintendant Bernhard Helmich verlassen.

"Wir sitzen als Ratsmehrheit jede Woche montags mit dem OB zusammen und versuchen uns abzustimmen", kritisierte auch CDU-Fraktionschef Klaus-Peter Gilles den Vorstoß. Das erzeuge nach außen eine fatale Wirkung, doch dieser Alleingang sei kein Einzelfall.

Gilles erinnerte an Nimptschs plötzlichen Sinneswandel, als es um Stelleneinsparung bei den Bezirksrathäusern ging und der OB im Hauptausschuss nicht für seine eigene Vorlage stimmte, sondern dem Petitum der Bezirksbürgermeister folgte. Diese wollen anstatt der vorgeschlagenen zehn Stellen nur fünf sparen. "So kann man doch keine Politik machen", ist Gilles überzeugt. Damit demotiviere er die städtischen Mitarbeiter, die er mit ihren Vorlagen im Regen stehen lasse.

CDU-Fraktionsgeschäftsführer Georg Fenninger hat noch weitere Beispiele parat: Bei der Vorstellung des Strategiepapiers "Zukunft Bonn" des Verwaltungsvorstands vor wenigen Tagen hatte der OB angemahnt, das Berlin/Bonn-Gesetz müsse neu diskutiert und bewertet werden und damit den Zorn der CDU-Bundes- und Landtagsabgeordneten aus Bonn und der Region auf sich gezogen. Nimptsch verlasse immer mehr den bisher erfolgreichen gemeinsamen Weg und schwäche so die Verhandlungsposition der Stadt und der Region gegenüber dem Bund in erheblichem Maße.

"Natürlich darf auch ein Jürgen Nimptsch denken und sagen, was er will", meinte Grünen-Fraktionssprecher Peter Finger. Aber wenn er als OB auftrete, müsse er sich Rückendeckung der Fachverwaltung und des Rates einholen, ansonsten seien seine Äußerungen ohne Relevanz und würden irgendwann nicht mehr Ernst genommen.