Kampf ums Kurfürstenbad Jetzt sind alle Bonner gefragt
BONN · Eine klare Mehrheit hat am Montagabend das Bürgerbegehren zur Rettung des Kurfürstenbades abgelehnt. Jetzt ist im Bürgerentscheid die Meinung aller Bonner gefragt.
Die Bürgerinitiative „Kurfürstenbad bleibt!“ hat am Montagabend eine Niederlage einstecken müssen. Der Stadtrat entschied, ihrem Bürgerbegehren nicht beizutreten, sondern es auf einen stadtweiten Bürgerentscheid ankommen zu lassen.
In namentlicher Abstimmung sprachen sich nach 90-minütiger Debatte und einer Sitzungsunterbrechung 52 Stadtverordnete für die Ablehnung des Bürgerbegehrens aus, damit stand die Ratskoalition aus CDU, Grünen und FDP wie angekündigt felsenfest. Die Opposition, die sich für den Erhalt des Godesberger Hallenbades aussprach, sammelte 27 Stimmen.
Für eine Überraschung sorgte die Bürgerinitiative selbst, die vor der Sondersitzung die letzte Chance nutzte, für ihr Anliegen zu werben. Sie tat das auf durchaus kurzweilige Art, indem sie vor dem Saal Heilwasser aus der Bad Godesberger Draitschquelle verteilte. Die Stadtverordneten durften die Flaschen aus Sicherheitsgründen allerdings nicht mit in den Saal nehmen.
Auch im Laufe des Tages hatte die Initiative noch versucht, Kommunalpolitiker auf ihre Seite zu ziehen. Auf der Zuschauertribüne verfolgten fast ausschließlich Kurfürstenbad-Anhänger die Debatte um Schließung oder Sanierung, weil sie sich die Zutrittskarten frühzeitig gesichert hatten. Allerdings: Initiativen-Sprecher Axel Bergfeld verzichtete zur Überraschung vieler Beobachter darauf, das Anliegen des Bürgerbegehrens am Rednerpult zu begründen. Mit der Ratsentscheidung folgt jetzt der erste Bürgerentscheid der Stadtgeschichte (siehe Text „Ablauf des Bürgerentscheids).
"Können nicht auf Strukturen der 60er Jahre aufbauen"
„Es macht keinen Sinn, an allem Alten festzuhalten, koste es, was es wolle“, sagte CDU-Fraktionschef Klaus-Peter Gilles. Auch Peter Finger (Grüne) betonte die neuen Chancen durch ein neues Hallenbad. „Wir können nicht auf Strukturen der 60er Jahre aufbauen“, sagte er.
Die SPD machte in der Sitzung klar, dass sie in jedem Stadtbezirk ein Hallenbad erhalten will und dem Bürgerbegehren deshalb zustimme. Der geplante Neubau in Dottendorf bedeute vor allem für das Schulschwimmen weitere Anfahrtswege, betonte Gabi Meyer. Dass die SPD 2016 aber ebenso für den Badneubau gestimmt hatte, quittierte Grünen-Sprecher Finger mit der bissigen Bemerkung, das sei praktisch eine „postfaktische“ Haltung. Michael Faber befürwortete das Bürgerbegehren für die Linke ebenfalls. Auch der Bürger Bund Bonn stellte sich hinter die Godesberger Initiative.
Den Gefallen, eine Denkpause in Sachen Bäder einzulegen, um nach Alternativen zum Bürgerentscheid zu suchen und erst in der nächsten Sitzung am 2. Februar zu entscheiden, tat der Stadtrat den Kritikern nicht. Oberbürgermeister Ashok Sridharan eröffnete um 20 Uhr die Sitzung, für welche die Verwaltung die Ablehnung des Bürgerbegehrens empfahl, weil sonst sowohl die geplante Sanierung des Hardtbergbades als auch der Neubau eines zentralen Schwimmbades in Dottendorf gefährdet seien.
Aus diesem Grund stellt sich auch der Stadtsportbund gegen das Bürgerbegehren. „Man hat bei den Protesten fast das Gefühl, durch den Fortbestand des maroden Kurfürstenbades könnten alle Probleme des Stadtbezirks Bad Godesberg gelöst werden“, erklärte SSB-Vorsitzender Michael Scharf am Montag. „In diese Diskussion aber wollen wir nicht hineingezogen werden, sondern mit dem Neubau für alle Bonner bessere Schwimmbedingungen erreichen.“
