Für diese Aufgaben braucht es mehr Augenmaß
Für diese Aufgaben braucht es mehr Augenmaß

Kommentar zur energieeffizienten Gebäudesanierung in der EUFür diese Aufgaben braucht es mehr Augenmaß

Meinung · Es ist ja nie so ganz deutlich, ob den Politikern in Brüssel oder Berlin eigentlich klar ist, was die Folgen ihrer Pläne in Sachen Klimaschutz sind. Die Sanierungspflicht für ältere Gebäude, die da jetzt vom Tisch genommen wurde, hätte den Immobilienmarkt auf Jahre hinaus völlig durcheinandergebracht, hätte die Besitzer oder Erben alter und ungedämmter Häuser quasi enteignet.

Das Schulwesen muss sich den Fakten stellen
Das Schulwesen muss sich den Fakten stellen

Kommentar zur Pisa-DebatteDas Schulwesen muss sich den Fakten stellen

Schnell war nach dem Pisa-Schock vor 23 Jahren klar: Einfach mit mehr Geld ist es nicht getan. Es braucht auch keine großen Systemdebatten. Was es braucht sind gute und engagierte Lehrer mit einem Sinn für das praktisch Notwendige. An diesem Punkt ist der Staat in der Verantwortung.

Warum das Bürgergeld ein klassisches Streitthema ist
Warum das Bürgergeld ein klassisches Streitthema ist

Kommentar zur Debatte um das Bürgergeld in der AmpelkoalitionWarum das Bürgergeld ein klassisches Streitthema ist

Meinung · Das Bürgergeld ist eine Herzensangelegenheit der SPD. Dass die CDU die Ampel-Koalition genau hier angreift, ist also kein Wunder, schreibt GA-Chefredakteur. Der Haushaltsstreit spitzt sich auf genau dieses Thema zu.

Kaum mehr als ein Appell
Kaum mehr als ein Appell

Kommentar zu Führerscheinregelungen der EU-KommissionKaum mehr als ein Appell

Meinung · Ob ältere Menschen noch Auto fahren sollten? Über das Thema wird häufig emotional debattiert. Die EU-Kommission wirbt darum, sich regelmäßig dem Thema zu stellen und sich selbst zu prüfen. Das sollte jeder tun, findet GA-Chefredakteur.

Reformbedarf
Reformbedarf

Leitartikel zum Zustand der RegierungReformbedarf

Meinung · Das Reformbündnis, das uns gerade regiert, steht vor einem Trümmerhaufen. Schlecht ist das für das ganze Land, denn die Anzeichen einer tiefergehenden Wirtschaftskrise mehren sich. Deutschland braucht jetzt ein mehrheitsfähiges Bündnis, meint unser Autor.

Limbachs Maß an politischem Ungeschick ist bemerkenswert
Limbachs Maß an politischem Ungeschick ist bemerkenswert

Kommentar zu NRW-Justizminister LimbachLimbachs Maß an politischem Ungeschick ist bemerkenswert

Meinung · NRW-Justizminister Benjamin Limbach steht wegen angeblicher Einmischung in Bewerbungsverfahren für hohe Positionen erneut in der Kritik. Schon beim strukturellen Umbau der Kölner Staatsanwaltschaft macht er keine gute Figur. Der Minister ist angeschlagen, meint GA-Chefredakteur Helge Matthiesen.

Neue Herausforderung
Neue Herausforderung

Kommentar zum Urteil des BundesverfassungsgerichtsNeue Herausforderung

Meinung · Mancher möchte Zeugnisse daher ganz abschaffen. Doch was wäre die Alternative? Eine Art Teilnahmebescheinigung? Das wäre sicher keine Lösung.

Mehr Verbindlichkeit des Westens ist dringend nötig
Mehr Verbindlichkeit des Westens ist dringend nötig

Kommentar zum Ukraine-KriegMehr Verbindlichkeit des Westens ist dringend nötig

Meinung · Die Rahmenbedingungen für die Ukraine verschlechtern sich. In den USA bröckelt die Unterstützung. Die EU sendet zwar Signale, sie wolle die Ukraine aufnehmen. Gleichzeitig ist jedoch der Widerstand in einigen Ländern groß – und das nicht nur im notorisch Putin-freundlichen Ungarn.

„Wir sind ganz und gar nicht entspannt“
„Wir sind ganz und gar nicht entspannt“

Interview mit DGB-Chefin Yasmin Fahimi„Wir sind ganz und gar nicht entspannt“

Yasmin Fahimi steht an der Spitze der größten politischen Organisation in Deutschland. Die DGB-Chefin über die schwächelnde Wirtschaft und fehlende Investitionen.

Europa führt Scheingefechte
Europa führt Scheingefechte

Kommentar zu Plänen der EU für eine NaturverbesserungEuropa führt Scheingefechte

Meinung · Es ist zwar gut, dass sich das Europa-Parlament erneut um den Naturschutz bemüht. Doch Naturschutz hat in der EU viele Freunde, aber kaum jemanden, der ihn in die Tat umsetzt. Die Neuregelungen werden keine nennenswerten Effekte haben, meint unser Autor.

Kampf gegen den Antisemitismus braucht neue Ansatzpunkte und Ideen
Kampf gegen den Antisemitismus braucht neue Ansatzpunkte und Ideen

Kommentar zum Pogrom-GedenkenKampf gegen den Antisemitismus braucht neue Ansatzpunkte und Ideen

Meinung · Am Jahrestag der Pogrome vom 9. November 1938 sind wieder wichtige Mahnungen ausgesprochen worden. Doch die aktuellen Entwicklungen auch in Deutschland zeigen, dass diese nicht genügen, um sich dem Antisemitismus entgegenzustellen, meint GA-Chefredakteur Helge Matthiesen.

Noch viel zu tun
Noch viel zu tun

Kommentar zum Urteil zu Sterbehilfe-MittelNoch viel zu tun

Meinung · Das Bundesverwaltungsgericht hat Sterbewilligen den Zugang zu einer tödlichen Dosis Betäubungsmittel zum Suizid versperrt. Der Bundestag muss nun endlich eine verlässliche gesetzliche Regelung all dieser Fragen schaffen, findet der GA-Chefredakteur.

Orientierung fehlt
Orientierung fehlt

Kommentar zur Rede von Robert HabeckOrientierung fehlt

Meinung · Robert Habeck hat eine Rede an die Nation gehalten, wie sie eigentlich Bundespräsidenten oder dem Kanzler zusteht. Die Reaktionen auf seine Rede sind positiv bis enthusiastisch. Sie zeigen, was in der Republik gerade fehlt: Orientierung.

Zwischen allen Stühlen
Zwischen allen Stühlen

Kommentar zur deutschen Position im Nahost-KriegZwischen allen Stühlen

Deutschland hat den Hang, immer auf der moralisch richtigen Seite stehen zu wollen. Wie unmöglich das ist, zeigt sich gerade wieder beim Krieg in Nahost. Ein erster Schritt in Richtung einer berechenbareren deutschen Position wäre eine moralische Abrüstung, meint der GA-Chefredakteur.

Ausgesparte Konflikte
Ausgesparte Konflikte

Kommentar zum Parteitag der NRW-CDUAusgesparte Konflikte

Die CDU in Nordrhein-Westfalen fiel nicht immer durch besondere Einigkeit auf. Phasenweise gab es durchaus die Neigung, eigene Leute mit Aussicht auf Erfolg rechtzeitig auszubremsen. Das gute Ergebnis von Hendrik Wüst überrascht daher, meint GA-Chefredakteur Helge Matthiesen.

Gerhard Schröder hat die ersessene Würdigung verdient
Gerhard Schröder hat die ersessene Würdigung verdient

Kommentar zur SPD-ParteiehrungGerhard Schröder hat die ersessene Würdigung verdient

Meinung · Die SPD ehrt Gerhard Schröder, der jüngst aufgrund seiner Beziehungen zu Russland in der Kritik stand, für 60 Jahre Mitgliedschaft. Der Altkanzler hat die ersessene Würdigung verdient, findet GA-Chefredakteur.

Skandal, der fast nur Verlierer kennt
Skandal, der fast nur Verlierer kennt

Kommentar zu Bayern und dem Fall AiwangerSkandal, der fast nur Verlierer kennt

Meinung · Die CSU und die Freien Wähler haben in Bayern einer Koalition zugestimmt. Die Skandalisierung rund um Hubert Aiwanger kamen dem Angegriffenen zugunsten, schreibt GA-Chefredakteur.

Wagenknecht-Partei hat nur geringe Chancen
Wagenknecht-Partei hat nur geringe Chancen

Kommentar zu WahlaussichtenWagenknecht-Partei hat nur geringe Chancen

Meinung · Nur drei Prozent der Wahlberechtigten würden einer Umfrage zufolge eine Partei von Sahra Wagenknecht wählen. Nach einem kometenhaften Aufstieg der Frau Wagenknecht klingt das nicht.

Merz-Vorschlag klingt eher nach Populismus
Merz-Vorschlag klingt eher nach Populismus

Ein­bür­ge­rung nur mit Israel-Bekenntnis?Merz-Vorschlag klingt eher nach Populismus

Meinung · Zur Integration gehören Ideen, wie ein friedliches Miteinander aller Gruppen gleich welcher Herkunft oder religiöser Orientierung hier funktionieren kann. Der Ansatz von Friedrich Merz, eine Art Gesinnungsprüfung einzuführen, ist dabei wenig praktikabel.

Gerechte Lastenverteilung wird zu neuer Herausforderung
Gerechte Lastenverteilung wird zu neuer Herausforderung

Kommentar zu SozialausgabenGerechte Lastenverteilung wird zu neuer Herausforderung

Meinung · Am Donnerstag haben einige Tausend Menschen gegen Sparmaßnahmen bei sozialen Aufgaben demonstriert. Es ist deutlich zu spüren, dass wegen Krieg und Krisen deutlich weniger Geld zur Verteilung zur Verfügung steht. Das verstärkt die politische Unruhe, meint GA-Chefredakteur Helge Matthiesen.