NRW-Wahl "Erstmalig musste ich auf Stimmabgabe verzichten"
BONN · Die Stadt Bonn räumt Pannen bei der Briefwahl ein, versichert jedoch: Keiner hat sich beschwert, weil er nicht wählen konnte.
Wie viele Bonner konnten am Sonntag tatsächlich wegen einer technischen Störung bei der Briefwahl und der Unkenntnis im Wahllokal ihr Wahlrecht nicht ausüben? Das städtische Presseamt versichert, bisher seien keine Beschwerden von Bürgern eingegangen, die nicht hätten wählen dürfen.
Das aber war Peter Haupt passiert, wie er dem GA geschildert hatte. Der Endenicher schilderte, er habe vergeblich auf die im Internet bestellten Briefwahlunterlagen gewartet und sei am Sonntag in sein Wahllokal gegangen, um persönlich zu wählen. Doch da hinter seinem Namen ein Sperrvermerk gestanden habe, sei ihm der Gang zur Wahlurne verweigert worden mit dem Hinweis: Er sei nicht der erste, den man deshalb habe heimschicken müssen.
Doch bei der Stadt, so das Presseamt, wisse man weder von diesem Fall noch von weiteren Fällen etwas. Allerdings gibt die Stadt zu, dass es bei dieser Wahl zu Pannen gekommen sei bei der Bestellung der Briefwahlunterlagen auf der Homepage der Stadt. Grund war laut Stadtsprecherin Monika Hörig eine technische Störung im Datensystem. Hausintern habe man das am 7. Mai erfahren, und bei der Schulung der Wahlhelfer am 8. Mai auf ein solches Problem auch schon hingewiesen.
Bei der Schulung weiterer Wahlhelfer am 9. Mai sei dann dezidiert die Anweisung ergangen: Am Wahlsonntag im Zweifelsfalls immer mit dem Wahlamt Rücksprache nehmen. "Und diese Rückfragen", so Hörig, "hat es auch in mehreren Dutzend Fällen von den Wahlvorständen gegeben." Ob auch die am 7. Mai geschulten Wahlhelfer entsprechend angewiesen wurden, ist ungeklärt.
Haupt war wohl nicht der einzige, der wegen der Panne bei der Briefwahl nicht gewählt hat. So erklärte ein weiterer Leser dem GA in einem Schreiben, das er auch an Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch schickte: Leider habe er die auf der städtischen Internetseite bestellten Briefwahlunterlagen nicht erhalten. "Erstmalig in meinem Leben musste ich somit auf meine Stimmabgabe verzichten."
Ein anderer Bürger hatte, wie er schreibt, mehr Glück: Weil er im Beueler Rathaus vor verschlossener Tür stand, als er seine Briefwahlunterlagen abholen wollte und keine Zeit hatte, zum Stadthaus zu gehen, forderte er sie per Post an. Und lobt nun die Stadt und die Mitarbeiter im Wahlbüro ausdrücklich für ihre Unterstützung: Man habe ihn am Telefon beruhigt und versichert, er erhalte seine Wahlunterlagen rechtzeitig. Der OB habe ihm sogar angeboten, ihm notfalls ein Fahrzeug zu schicken.
