Kommentar zu Rot-Grün in NRW Szenen einer Ehe
Düsseldorf · Seit 2010 regieren SPD und Grüne in NRW, und das Bündnis gilt als stabil. Was sicher auch daran liegt, dass sich die Partner „auf Augenhöhe“ begegnen. Das war nicht immer so.
Zu Zeiten der Ministerpräsidenten Wolfgang Clement und Peer Steinbrück fühlten sich die Grünen in NRW regelrecht von der SPD gemobbt. Im Vergleich dazu zeichnet sich die heutige Koalition durch Gleichberechtigung aus.
Aber die politische Landschaft verändert sich auch in NRW. Nicht auszuschließen, dass künftig sechs Parteien im NRW-Landtag sitzen; die jüngsten Umfragen deuten es an. Immer häufiger wird in Düsseldorf über eine große Koalition mit SPD und CDU spekuliert. Oder über eine Annäherung zwischen Union und Grünen.
Auf jeden Fall sind SPD und Grüne, die alten Partner, derzeit bemüht, das eigene Profil herauszuarbeiten. Dass die Ministerpräsidentin vor wenigen Tagen praktisch im Alleingang das große Hilfspaket für die Schulen („Gute Schule 2020“) verkündete, kann den Grünen nicht gefallen. Kraft allein sonnte sich in den Schlagzeilen für die gute Nachricht. Sie verlor kein Wort darüber, dass die Grünen an diesem Hilfsprogramm mitgestrickt hatten.
Nun also „ärgern“ die Grünen die SPD ein bisschen. Sie sagen, dass mitnichten nur Schulen von dem Programm profitieren sollen, dass weitere beitragsfreie Kindergartenjahre gar keine gute Idee seien und dass Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) zu früh über den neuen Bundesverkehrswegeplan jubelt. Im „verflixten 7. Jahr“ kriselt es in der bisher so guten Beziehung. Im Wahlkampf ist sich jeder selbst der Nächste.
