Dorfplatz in Niederbachem

Anliegerbeiträge am Henseler Hof werden verringert

Wie genau wird der Umbau des Dorfplatzes am Henseler Hof finanziert? Das möchten die Anlieger von der Gemeinde wissen.

Wie genau wird der Umbau des Dorfplatzes am Henseler Hof finanziert? Das möchten die Anlieger von der Gemeinde wissen.

Niederbachem. Weiterhin haben die Bürger in Niederbachem Fragen zur Umgestaltung rund um den Henseler Hof. Die Anlieger müssen Beiträge zahlen. Diese könnten durch Fördermittel nun gesenkt werden.

Wie vor Weihnachten berichtet, haben Verzögerungen bei der Umgestaltung des Dorfplatzes in Niederbachem für Kritik gesorgt. Vor allem unter den Gewerbetreibenden, die von herben Umsatzeinbußen berichteten. Anlieger beschäftigen aber noch weitere Punkte. Die drehen sich vor allem um die Finanzierung des 900.000 Euro teuren Projektes. Grund genug, bei der Gemeinde nochmals nachzufragen.

Ein Punkt, der von Interesse ist: In welchem Umfang wird die Neugestaltung des Niederbachemer Dorfplatzes gefördert und aus welchem Topf kommen die Fördermittel genau? Dazu sagt Wachtbergs Beigeordneter Swen Christian: „Das Projekt selbst sieht eine Förderung von 50 Prozent vor.“ Dabei handele es sich jedoch nicht um eine EU-Förderung, stellte der beigeordnete auf Anfrage klar.

Wie bereits berichtet, hatte die Kölner Bezirksregierung Bürgermeisterin Renate Offergeld und dem Beigeordneten die Förderung für den Städtebau übergeben. Die Gemeinde hatte die Kölner Regierungspräsidentin mit ihrem Integrierten Handlungskonzept für Niederbachem überzeugen können. Gefördert wird laut Beigeordnetem das Gesamtprojekt, „wobei der Umbau des Vorplatzes Henseler Hof nur eine von vielen Maßnahmen ist“. Der Umfang der Fördermittel habe sich seines Wissens nach im Laufe des Projektes nicht verändert.

Die Höhe der Anliegerbeiträge steht noch nicht fest

Auf die Frage, welchen Einfluss die Höhe der Förderung auf die Anliegerbeiträge habe, sagt Christian: Ausbaubeiträge richten sich stets, in Abhängigkeit zu den gegebenen Voraussetzungen, nach Kommunalabgabengesetz NRW und dem Baugesetzbuch. Die Ausbaubeiträge seien auch ganz unabhängig von den Fördermitteln, so der Beigeordnete weiter: „Dies ist dem Gleichbehandlungsgrundsatz geschuldet, wonach Anliegerbeiträge als gesetzlich verpflichtende Abgabe für alle Bürger nach gleichen Maßstäben anzusetzen sind.“ Allerdings stehe dem ein Wertzuwachs der betroffenen Grundstücke entgegen, sodass den Ausgaben ein tatsächlicher Wert gegenübersteht, führt er aus: „Wichtig ist, dass sich die Gesamtlast, also der Teil, der durch die ganze Gemeinde getragen werden muss, durch die Förderung deutlich verringert.“

Konkrete Zahlen könne die Verwaltung, so wie bei allen anderen Projekten auch, allerdings erst nach Abschluss und Abrechnung vorlegen. „Aufgrund des Zeithorizontes des Projektes gehe ich davon aus, dass dies nicht vor Ablauf der nächsten zwei Jahre der Fall sein wird“, betont Christian. Daher bitte er um Verständnis, dass er zum jetzigen Zeitpunkt keine konkreten Zahlen nennen könne.

In dem Zusammenhang weist er nochmals daraufhin, dass es in dem mehrjährigen Findungs- und Abstimmungsprozess insgesamt rund 25 Bürgerbeteiligungen gegeben hat. „Die vorgebrachten Anregungen und Hinweise sind sämtlich in die Ausarbeitung eingeflossen, sodass am Ende Ausschuss-beschlüsse und final ein einstimmiger Ratsbeschluss stehen.“

Das sieht Ester Kloesel, die lange Zeit den Lottoladen am Dorfplatz betrieben hat, und die immer noch an der Baustelle wohnt, anders. Sie verweist insbesondere auf eine von ihr initiierte und der Verwaltung eingereichte Unterschriftenliste „gegen den riesigen Umbau“. „Die wurde völlig ignoriert“, kritisiert sie. „Die Aussage von Frau Kloesel ist falsch“, hält Beigeordneter Christian dagegen: „Die Liste ist am 7. Dezember 2015 eingegangen.“ Danach habe es Gespräche zwischen Verwaltung und Initiatoren gegeben und im März 2016 ein „umfassendes Schreiben über die nächsten Schritte“ der Bürgermeisterin an Kloesel.