Anfrage der SPD-Fraktion Was wird aus den Wohncontainern in Bornheim?
Bornheim · Die Stadt Bornheim macht sich in einem Konzept Gedanken darüber, wie die temporären Flüchtlingsunterkünfte künftig genutzt werden können. Denkbar wäre es, sie Vereinen oder der Musikschule zu überlassen.
Was tun mit Wohncontainern, die nicht mehr für die Unterbringung von Flüchtlingen gebraucht werden? Nach eigenen Angaben arbeitet die Bornheimer Stadtverwaltung aktuell an einem Gesamtkonzept für die Nachnutzung. Das geht aus den schriftlichen Antworten der Stadt auf eine große Anfrage der SPD-Fraktion hervor, die am Donnerstagabend Thema im Stadtrat war.
Gegenüber dem General-Anzeiger hatte Bornheims Bürgermeister Wolfgang Henseler bereits zu einem früheren Zeitpunkt erwähnt, dass Container etwa Vereinen oder der Musikschule zur Verfügung gestellt werden könnten. Die Containeranlage an der Allerstraße in Hersel soll bekanntlich teilweise als Übergangsstandort für eine Kita genutzt werden.
Aus den Antworten der Stadt an die SPD geht weiter hervor, dass die Containerunterkünfte am Meuserweg in Brenig sowie an der Goethestraße in Bornheim-Ort „innerhalb der nächsten Monate“ geschlossen werden sollen. Die dort noch lebenden Menschen sollen in anderen Unterkünften untergebracht werden. Nicht nur diese beiden Standorte sind bei Weitem nicht voll belegt.
Zurzeit sind nur 238 von 522 Plätzen belegt
Nach Angaben der Stadt können in den Containeranlagen insgesamt 522 Personen untergebracht werden. Belegt seien derzeit aber nur 238 Plätze. Wie Bornheims Pressesprecher Rainer Schumann auf GA-Anfrage ergänzte, leben aktuell insgesamt rund 800 Flüchtlinge im Stadtgebiet.
Nach Angaben der Stadt plant die Landesregierung, von den mehr als 400 Millionen Euro der sogenannten Integrationspauschale des Bundes anteilig 100 Millionen Euro an die Kommunen weiterzuleiten. Für Bornheim sehe der Gesetzentwurf rund 275 000 Euro vor – was klar zu wenig ist. Laut Stadt erhält man etwa aktuell kein Geld des Landes für die 147 Personen mit Duldung oder Ausreiseverpflichtung, die in Bornheim leben, was einem Fehlbetrag von jährlich rund 1,4 Millionen Euro entspreche.
Henseler nutzte die Anfrage der SPD-Fraktion am Donnerstag, um erneut für die Kommunen die volle Kostenerstattung für die Flüchtlinge zu fordern. Weder das Land noch die Kommunen hätten „Geldesel im Keller“, so Henseler. Und: „Die Kommunen als letzte in der Kette dürfen nicht das Nachsehen haben.“ Weiter brachte Henseler die Überlegung ins Spiel, ob eine gleichmäßige Verteilung von Flüchtlingen auf die Kommunen der richtige Weg sei. In Bornheim – und der Region – sei es aufgrund der Wohnungsknappheit schwierig, die Menschen aus den Containern in richtigen Wohnungen unterzubringen. „Die Menschen bleiben immer länger in den Containern“, so Henseler.
