Zwischen Hersel und Widdig

Rheinufer nun Thema im Bund

Der Leinpfad zwischen Hersel und Widdig.

BORNHEIM. In die Diskussionen um die Sanierung des Rheinufers zwischen Hersel und Widdig hat sich nun auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Hartmann eingeschaltet.

In einem Brief wendete sich Hartmann an Alexander Dobrindt (CSU), Bundesminister für Verkehr und Infrastruktur. "Gerade für die privaten Eigentümer ist die derzeitige Schwebelage äußerst unbefriedigend", erklärt Hartmann.

Wie berichtet, ist das Rheinufer zwischen Hersel und Widdig instabil, der Leinpfad deshalb schon seit Anfang Dezember gesperrt. Eine Sanierung ist dringend erforderlich, die Übernahme der Kosten jedoch noch unklar. "Sowohl die Stadt Bornheim als auch die privaten Eigentümer der Ufergrundstücke sind wegen der zu erwartenden Kosten besorgt", sagt der Bundestagsabgeordnete. Für ihn liegt die Kostenübernahme klar auf der Bundesebene.

"Unstrittig dürfte sein, dass der Rhein eine Bundeswasserstraße ist. Für diese trifft den Bund aus wasserwirtschaftlicher sowie aus verkehrlicher Sicht eine Unterhaltungspflicht." Das Wasserstraßengesetz sehe eine finanzielle Beteiligung für Eigentümer von Ufergrundstücken nur vor, wenn sie für die drohenden Abrutschungen verantwortlich wären.

Dies sei für Hartmann nicht darstellbar. "Wir benötigen jetzt vor allem die Sicherung des Rheinufers und eine Rechtssicherheit für die Finanzierung", sagt der SPD-Abgeordnete. Mit dem Verzicht auf eine gerichtliche Klärung könnten Kosten gespart und Rechtssicherheit geschaffen werden, ist sich Hartmann sicher.