Umweltschutz in linksrheinischen Kommunen Fortsetzung des Projekts „Klimamanager” in Bornheim
Bornheim · Bornheim will gemeinsam mit den anderen linksrheinischen Kommunen das Projekt „Klimamanager” fortsetzen. Das allerdings nur, wenn eine wichtige Voraussetzung erfüllt ist.
Seit zwei Jahren ist Tobias Gethke in Bornheim, Meckenheim, Wachtberg, Swisttal, Alfter und Rheinbach im wahrsten Sinne des Wortes für ein „gutes Klima“ zuständig. Als interkommunaler Klimamanager fällt die Umsetzung der Klimaschutzziele in der Region Rhein-Voreifel mit immerhin rund 150.000 Einwohnern in seinen Aufgabenbereich.
Möglich wurde seine Anstellung durch einen erfolgreichen Förderantrag beim Bundesumweltministerium, der im November 2014 bewilligt wurde. Da der Förderzeitraum zum 28. Februar 2018 endet, stellt sich allerdings bereits jetzt die Frage, ob er seine Tätigkeit fortführen kann.
Hierauf fand der Bornheimer Umweltausschuss in seiner jüngsten Sitzung eine eindeutige Antwort: Unter der Voraussetzung einer Folgeförderung soll die erfolgreiche Arbeit des Klimamanagers weitergehen. „Ich kann nur dafür werben, dass Tobias Gethke seine sehr lobenswerte Arbeit fortsetzten kann“, sagte Wolfgang Paulus, Leiter des Umwelt- und Grünflächenamtes.
Besonders hervorzuheben seien Gethkes Aktivitäten bei der Fördermittelakquise von voraussichtlich mehr als 200.000 Euro. Darüber hinaus seien Energieberatungen für Bürger in allen Rathäusern der linksrheinischen Kommunen, Energieberatungsprojekte an Schulen und Kindergärten sowie verstärkte Öffentlichkeitsarbeit zum Thema, unter anderem durch die Internetseite www.klima-rv.de, erfolgreich angelaufen.
Bundesumweltministerium könnte Folgefinanzierung ermöglichen
Die Möglichkeit einer Folgefinanzierung für das Projekt „Klimamanagement“ bietet das Bundesumweltministerium auf zwei Jahre beschränkt an. Die Förderhöhe liegt bei Kommunen in der Haushaltssicherung bei 56 Prozent, ansonsten bei 40 Prozent der zuschussfähigen Kosten. Zum Vergleich: In den ersten drei Jahren erhielten die Kommunen Alfter, Swisttal und Bornheim, die sich in der Haushaltssicherung befinden, 85 Prozent. Wachtberg und Meckenheim bekamen 65 Prozent Zuschuss. Für die Stadt Bornheim läge der Eigenanteil an den Projektkosten ab 2018 bei rund 4800 Euro jährlich.
Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der sechs Kommunen hatten sich in einer Sitzung zur linksrheinischen interkommunalen Zusammenarbeit im März bereits einstimmig für die Fortführung des Projekts ausgesprochen und befürworten, einen Antrag auf Folgeförderung zu stellen.
Auch bei der bewährten Aufgabenteilung soll es bleiben: Die Gemeinde Wachtberg übernimmt die Antragstellung und Abwicklung der Fördermaßnahme, während die Stadt Bornheim als Vorsitzende der Arbeitsgruppe interkommunaler Klimaschutz Dienstsitz des Klimamanagers bleibt. Weiterhin sollen alle Kommunen die Leistungen des Klimamanagers nach Bedarf anfordern können.
Neue Projekte müssen her
Die erforderlichen Haushaltsmittel sollen in Bornheim durch „anderweitige Einsparungen im Personalbereich“ bereitgestellt werden, heißt es in der Sitzungsvorlage. Zudem solle der Antrag frühzeitig gestellt werden, damit Tobias Gethke seine Arbeit ab März 2018 ohne Unterbrechung fortführen kann.
Voraussetzung für die Folgeförderung ist neben der Fortsetzung von bereits eingeleiteten Maßnahmen, dass neue Projekte in Angriff genommen werden. So soll etwa die Förderung der energetischen Sanierung von Gebäuden und die Förderung der Stromeinsparung privater Haushalte weitergehen. Auch die Durchführung kommunaler Schulungen, Workshops und Informationsveranstaltungen könnten ebenso wie die Öffentlichkeitsarbeit fortgesetzt werden.
Die Erfassung von klimarelevanten Daten und die Fortführung der CO2-Bilanz, die bisher hinter anderen Projekten zurückstehen mussten, gehören ebenfalls dazu. Den Schwerpunktbereich für die nächsten zwei Förderjahre soll unter anderem der Bereich „Mobilität und Verkehr“ darstellen, wobei der Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und der Aufbau einer Mobilitätsberatung auf der „To do- Liste“ stehen.
