Kommentar zum Bornheimer Bürgerausschuss Chance vertan
Meinung | Bornheim · Weil selbst die beiden Bornheimer, die sich mit Anträgen gegen die Steuererhöhungen der Stadt ausgesprochen hatten, nicht zur Sitzung des Ausschusses für Bürgerangelegenheiten erschienen, wurde diese nach nicht einmal vier Minuten bereits für beendet erklärt.
Demokratische Prozesse kosten Zeit und Geld. Und das ist auch gut so. Die jüngste Sitzung des Bornheimer Ausschusses für Bürgerangelegenheit war allerdings pure Zeit- und Geldverschwendung. Mehr als 270 Euro an Aufwandsentschädigungen für Ratsmitglieder und sachkundige Bürger hat die nicht einmal vierminütige Sitzung gekostet. Dazu kommen die Überstunden für die anwesenden Mitarbeiter der Stadtverwaltung. Schließlich wurden die beiden Tagesordnungspunkte zur Erhöhung der Grundsteuer B kommentarlos und einstimmig durchgewunken.
In diesem Zusammenhang hat der Ausschussvorsitzende Christian Koch vollkommen recht, wenn er bedauert, dass kein Antragsteller aus der Bürgerschaft anwesend war, um den Widerspruch gegen die Erhöhung der Grundsteuer B näher zu erläutern beziehungsweise zu verteidigen. Sicher: Kein Antragsteller aus der Bürgerschaft muss zur Ausschusssitzung erscheinen, aber gerade bei diesem Thema wäre eine Diskussion vor Ort sicherlich interessant geworden – zumal im Ausschuss nicht Vertreter der Fraktionen sitzen, die im Stadtrat für die Steuererhöhungen gestimmt haben, sondern auch die Gegner des Beschlusses von Februar. In der Sitzung hielten sich nun aber alle vornehm zurück.
Vermutlich hatten die Antragsteller nach dem umfangreichen ablehnenden Widerspruchsbescheid von Bürgermeister Wolfgang Henseler keinen Sinn mehr darin gesehen, zur Ausschusssitzung zu kommen. Dennoch wäre es spannend gewesen, wie sich die Politiker in der direkten Diskussion mit den Bürgern verhalten hätten. Diese Chance wurde aber vertan.
