Austritt von Jürgen Weiler aus der ABB

ABB-Fraktion im Bornheimer Stadtrat ist zerbrochen

Bornheim. Die Fraktion der Aktiven Bürger Bornheim (ABB) im Bornheimer Stadtrat ist Geschichte. In der gestrigen Ratssitzung verkündete Jürgen Weiler seinen Austritt aus den ABB.

Zugleich habe die Bornheimer Piratenpartei beschlossen, die Zusammenarbeit mit den ABB einzustellen, teilte er in einer persönlichen Erklärung mit. Damit seien die formalen Voraussetzungen für eine Fraktion gemäß der Gemeindeordnung NRW nicht mehr erfüllt, so Weiler weiter. Bislang bestand die ABB-Fraktion aus Weiler, der auch Sprecher der Bornheimer Piratenpartei ist, und Paul Breuer, dem Vorsitzenden der ABB.

Mit der Erklärung Weilers und einer gleichzeitigen Pressemitteilung der Piraten erreicht der Streit innerhalb der Wählergemeinschaft seinen Höhepunkt. Wie berichtet, waren Mitglieder der Bornheimer Piratenpartei auf der Gründungsversammlung der ABB im Februar 2014 in die Wählergemeinschaft eingetreten. Gemeinsam war man bei der Kommunalwahl im Mai 2014 angetreten und mit zwei Personen (Breuer und Weiler) in den Stadtrat eingezogen.

Dass es innerhalb der Wählergemeinschaft heftig knirscht, war schon seit Längerem zu vernehmen. Geknallt hatte es dann Anfang November. Da hatte Weiler Breuer öffentlich aufgefordert, sein Ratsmandat niederzulegen. Er sei bereit, mit Breuers Nachrücker die Arbeit der ABB-Fraktion fortzusetzen, hatte Weiler damals mitgeteilt. Weiler hatte unter anderem Breuers "egozentrische Motive" kritisiert. Breuer halte sich nicht an die vereinbarte Regelung, öffentliche Verlautbarungen, die nicht von der gesamten Fraktion mitgetragen werden, als seine persönliche Meinung zu kennzeichnen.

Vor allem hatte Weiler Veröffentlichungen zur Flüchtlingsthematik sowie Breuers scharfe Kritik an der Informationspolitik der Stadtverwaltung hinsichtlich der Unterbringung von Flüchtlingen angeprangert, die Breuer im Namen der ABB getätigt hat. Breuer habe sich mit seinem Verhalten im Rat isoliert, so Weiler damals.

Breuer hatte daraufhin gekontert und Weilers Verhalten als "undemokratisch und unsolidarisch" bezeichnet. Weiler habe sich nicht an Entscheidungsfindungsprozessen innerhalb der ABB beteiligt, so Breuer. Auch hatte er von der Überlegung gesprochen, Weiler aus den Aktiven Bürgern Bornheim auszuschließen. "Wo ABB draufsteht, muss auch ABB drin sein. Wer Wind sät, wird Sturm ernten", heißt es dazu auf der Internetseite der ABB. In ihrer Pressemitteilung legten die Bornheimer Piraten gestern nach: Trotz mehrfacher Bitten seien die Piraten zu ABB-Treffen meistens nicht eingeladen worden. Mehrfach habe man intern versucht, Breuer davon zu überzeugen, Kritik in erster Linie sachlich vorzutragen und insgesamt einen konstruktiveren Politikstil zu verfolgen. Allerdings vergeblich, wie es in der Pressemitteilung weiter heißt.

Auch weil Breuer der Aufforderung, sein Ratsmandat niederzulegen, nicht nachgekommen sei, "sahen wir nun keine andere Möglichkeit mehr, als die Zusammenarbeit mit sofortiger Wirkung zu beenden und damit bedauerlicherweise auch die ABB-Fraktion im Bornheimer Stadtrat aufzulösen", teilten die Piraten weiter mit. Wie Breuer dem GA sagte, sei er froh, dass Weiler dem angedachten Ausschlussverfahren nun zuvorgekommen sei.

Fortan sitzen Weiler und Breuer als Einzelmitglieder im Stadtrat. Wie Weiler dem General-Anzeiger allerdings sagte, führe er bereits Gespräche mit verschiedenen Ratsfraktionen über eine mögliche Zusammenarbeit.