Bilanz der bundesweiten Schwerpunktprüfung

Zoll überprüft Restaurants in Siegburg und Troisdorf

Ein Zollbeamter bei der Arbeit (Symbolbild).

Ein Zollbeamter bei der Arbeit (Symbolbild).

Siegburg/Troisdorf. Der Zoll hat am Freitagabend in einer bundesweiten Aktion Gastronomie überprüft. Dabei ging es etwa um mögliche illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit. Auch Restaurants in Siegburg und Troisdorf wurden durchsucht.

Im Zuge einer bundesweiten Aktion hat der Zoll am Freitagabend Gastronomiebetriebe überprüft. Wie Jens Ahland, Sprecher des Hauptzollamts Köln, auf GA-Anfrage bestätigte, wurden dabei auch Restaurants in Siegburg und Troisdorf überprüft.

Bei den Durchsuchungen gehe es um illegale Beschäftigung, Schwarzarbeit und die um Einhaltung des Mindestlohns. 70 Zöllnerinnen und Zöllner haben bei der Finanzkontrolle in 50 Gastronomiebetrieben 207 Personen zu ihrer Beschäftigung befragt und konnten bisher 34 Verstöße feststellen.

Die erste Bilanz der Maßnahme:

  • 8 Personen wurden ohne ohne die erforderliche Arbeitserlaubnis bei einer Tätigkeit angetroffen - gegen sie und ihre Arbeitgeber wurden vor Ort Ermittlungsverfahren eingeleitet.
  • In fünf Fällen gibt es Hinweise auf die Unterschreitung des Mindestlohns.
  • Für den Missbrauch von Sozialleistungen gibt es in zwei Fällen Anhaltspunkte.
  • Fünf Arbeitgeber führten keine gesetzlich vorgeschriebenen Stundenaufzeichnungen.
  • In 14 Fällen wurden Ermittlungen wegen fehlender oder falscher Meldungen zur Sozialversicherung aufgenommen.

"Erst nach Auswertung und Überprüfung der Arbeitnehmerangaben lässt sich sagen, ob alle angetroffenen Personen auch ordnungsgemäß 
zur Sozialversicherung gemeldet sind. Die Überwachung der Einhaltung des Mindestlohns, macht nicht selten eine erneute Prüfung in der 
Firma notwendig.", so Pressesprecher Jens Ahland weiter. Die Schwerpunktprüfung fand zeitgleich in ganz Deutschland statt.