Programm gegen Schlaglöcher

Siegburgs Straßen sollen schöner werden

Straßenschäden wie diese sollen in Siegburg bald der Vergangenheit angehören.

Straßenschäden wie diese sollen in Siegburg bald der Vergangenheit angehören.

Siegburg. Im Sanierungsprogramm der Stadt sind zunächst die Bürger gefragt. Sie sollen schadhafte Strecken melden. In Workshops soll das weitere Vorgehen besprochen und eine Reihenfolge der Arbeiten festgelegt werden

So manch eine Straße in Siegburg gleicht mehr einer Buckelpiste. Und zwar so stark, dass es mit einem Verfüllen von Schlaglöchern oder einem neuen Belag nicht mehr getan ist. Genau diese Straßen will die Stadt in den nächsten Jahren in Angriff nehmen. Ende Januar hatte der Rat die Verwaltung mit den Stimmen von CDU, FDP und Linke mit der Vorbereitung eines Straßensanierungsprogramms für die Jahre 2019 bis 2023 beauftragt. In einem ersten Schritt sind dabei nun die Siegburger gefragt. Grundstückseigentümer sollen der Verwaltung sanierungsbedürftige Straßen melden.

„Viele sagen, Siegburgs Straßen sind schlecht“, sagt Bürgermeister Franz Huhn. Eine Aussage, die er so pauschal nicht stehen lassen möchte. „Wir wissen sehr genau, in welchem Zustand sich unsere Straßen befinden“, spricht Huhn für sein Baubetriebsamt. Um etwa zehn bis zwölf sei es so schlecht bestellt, dass sie zwingend grundlegend saniert werden müssten. „Es geht im Programm nicht um einzelne Schlaglöcher, sondern um schwerwiegende Schäden“, erklärt die Technische Beigeordnete Barbara Guckelsberger. Solche, bei denen eine rein oberflächige Schadensbehebung, wie etwa das Verfüllen von Schlaglöchern oder Beheben von Frostschäden, nicht mehr ausreichen.

Die betroffenen Straßen sollen in Abstimmung mit den Bürgern zusammengestellt werden. „Es dürfen aber nur Grundstückseigentümer der jeweiligen Straße einen Sanierungsbedarf anmelden“, betont Huhn. Mieter müssten sich an ihren Vermieter wenden, der den Schaden melden müsse. Die Aktion läuft bis Ende Mai. „Auch Meldungen, die danach eingehen, nehmen wir auf, sie werden aber erst später geprüft werden“, sagt Guckelsberger. Die Fachleute der Verwaltung werten die eingegangenen Meldungen aus, unterziehen die Straßen einer bautechnischen Prüfung und legen fest, was wo gemacht werden muss. Daraus ergeben sich die Kosten, die auf die Anlieger zukommen.

„Eine Sanierung ist mit Kosten verbunden“, stellt Huhn klar. Und die belasten nicht nur den städtischen Haushalt, sondern auch die Anlieger. Wie sehr, entscheide sich je nach Art der Straße und nach Umfang der notwendigen Arbeiten. „Bei einer grundlegenden Sanierung können nach Kommunalabgabengesetz bis zu 60 Prozent der Gesamtkosten anteilig auf die Anlieger verteilt werden“, so der Bürgermeister. Bei nicht ausgebauten Straßen seien es nach Baugesetzbuch sogar 90 Prozent. Die Verteilung orientiere sich an unterschiedlichen Faktoren wie Grundstücksgröße oder Nutzungsmöglichkeiten. Entscheidend sei auch, ob es sich um eine Hauptverkehrs-, Anliegerstraße oder etwa eine Sackgasse handele. „Es muss ja auch nicht immer eine komplette Straße saniert werden, manchmal reicht eine Straßenseite oder ein Abschnitt“, ergänzt Guckelsberger. Die Kostenfrage sei daher nur im Einzelfall zu klären.

Das soll im Dialog mit den Bürgern geschehen. In Workshops soll das weitere Vorgehen mit Betroffenen besprochen und eine Reihenfolge der Arbeiten festgelegt werden. Am Ende steht eine Prioritätenliste, die abschließend der Stadtrat berät und festlegt. Franz Huhn zeigt sich zuversichtlich: „So bekommen wir die Straßen auf lange Sicht in den Griff.“

Mehr Informationen gibt es auf www.siegburg.de/stadt/planen-bauen/umfrage-strassensanierung/index.html