Zwischen A555 und A59 Land will Rheinspange zwischen Wesseling und Troisdorf in Rekordzeit

Rhein-Sieg-Kreis · Bis 2030 soll mit dem Bau für das größte Straßenbauprojekt in NRW, die sogenannte Rheinspange, begonnen werden. Dabei wird die Öffentlichkeit ständig beteiligt.

Sie ist das größte Straßenneubauprojekt in NRW, und sie soll schnell fertig sein: die Rheinspange. Als neue Autobahn verbindet sie künftig die A555 bei Wesseling und die A59 nördlich von Troisdorf. Der Landesbetrieb Straßen NRW hat sich vorgenommen, bis 2030 mit dem Bau zu beginnen. Obwohl die Planung noch gar nicht begonnen hat. „Das wäre Rekord“, sagte Willi Kolks, Leiter der Planungsabteilung, am Mittwoch in Köln. Dort präsentierte die Behörde mit der Kommunikationsagentur IFOK das Konzept zur Beteiligung der Öffentlichkeit.

Der Gedanke dahinter ist neu. Denn das Land, das die Rheinspange im Auftrag des Bundes als vierspurige Autobahn plant, hat im ersten Schritt die betroffenen Bürger befragt – vornehmlich Niederkasseler, Kölner und Wesselinger. Sie sollen nicht erst im laufenden Planverfahren angehört werden, wenn es gesetzlich vorgeschrieben ist. Vielmehr konnten sie vorab mitbestimmen, in welcher Weise sie vom Projektbeginn an informiert und eingebunden werden. Dazu gab es zwei große Infoveranstaltungen und eine Onlinebefragung, bei der 150 Stellungnahmen eingegangen sind. Die Ergebnisse flossen ins Konzept ein.

„Das ist ein mehrstufiger, intensiver Prozess, für den es keine Blaupause gibt“, berichtete Simon Trockel von der beauftragten Kommunikationsagentur IFOK. Neben den Planungsbehörden und dem Verkehrsministerium sollen Bürger, Umweltverbände, Unternehmen, Gewerkschaften, Interessenverbände sowie Kommunen und Politik ständig involviert sein.

Das Dialogforum

Dafür wird ein Gremium geschaffen: das Dialogforum. Ihm sollen 35 Vertreter angehören. Für März ist ein Bewerbungsverfahren vorgesehen, für April die erste Sitzung. Neben Bürgervereinen sollen darin auch nicht organisierte Bürger Plätze erhalten. Zusätzlich konstituiert sich im April ein politisches Begleitgremium.

Damit die Öffentlichkeit auf dem Laufenden bleibt, planen der Landesbetrieb und IFOK eine breite Kampagne. So soll die Internetseite www.rheinspange.nrw.de immer den aktuellen Stand der Planung abbilden und über die Bürgerbeteiligung informieren. Ende Februar erhalten 37 000 Haushalte im Planungsgebiet Postwurfsendungen. Und auch ein Info-Mobil rollt durch die Lande. Es macht am 2. März in Wesseling und am 9. März in Niederkassel Station; Uhrzeit und Ort werden noch bekanntgegeben. Darüber hinaus sollen Planungswerkstätten, Dialogveranstaltungen und Infomärkte das Mammutprojekt begleiten.

Von diesem aufwendigen Vorgehen verspricht sich Straßen NRW nicht zuletzt ein beschleunigtes Planverfahren. Verzögerungen – vor allem durch Interessenkonflikte oder Klagen – möchte das Land vermeiden. „Wir wissen wohl, dass ein Baubeginn vor 2030 ambitioniert ist“, sagte Kolks. Er ist aber zuversichtlich, dass der Zeitplan einzuhalten ist. Zumal das Projekt intern hohe Priorität genieße und das Land NRW Planer einstelle, auch in der zuständigen Kölner Regionalniederlassung Rhein-Berg.

Erste Ergebnisse nach der Vorplanung

Wo die Rheinspange verlaufen wird, ob über eine Brücke oder unterirdisch, wo sie an den Autobahnen und Landstraßen andockt, wo die Anschlussstellen liegen – all das ist noch nicht klar. Erste Ergebnisse bringt die Vorplanung, die drei bis vier Jahre in Anspruch nimmt. Kolks: „Wir wollen eine Trasse finden, die einen hohen verkehrlichen Nutzen hat und zugleich Mensch und Umwelt schont.“

Die einzige Skizze, die bislang existiert, resultiert aus dem Bundesverkehrswegeplan (BVWP) und diente zur Kosten-Nutzen-Analyse. Die Trasse setzte dabei in Godorf an der A555 an, führte direkt über den Rhein und von dort entlang des nördlichen Niederkasseler Stadtrands zur A59. Diese Straßenverbindung soll laut Bund 367 Millionen Euro kosten und sowohl die Bonner Nordbrücke als auch den Kölner Süden entlasten.

Politisch gewollt ist in der Region aber auch eine parallele Schienenverbindung für den Güterverkehr und/oder die geplante Stadtbahn, die von Beuel über Niederkassel nach Köln führen soll. Doch gehören diese Überlegungen nicht zum Auftrag des Bundes. Er ist für den öffentlichen Nahverkehr nicht zuständig. „Es wäre sinnvoll, beide Trassen zu bündeln und beide Projekte gemeinsam zu denken“, so Kolks. Straßen NRW sei im Gespräch mit dem Zweckverband Nahverkehr Rheinland, der Bahn und dem Rhein-Sieg-Kreis, der sich für die Stadtbahn stark macht.

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