Eintritte von Neu-Mitgliedern 52 neue Mitglieder in einer Woche bei SPD im Rhein-Sieg-Kreis

Rhein-Sieg-Kreis · Sozialdemokraten im Kreis verzeichnen nach dem Sonderparteitag ein gestiegenes Interesse. Die Bundes-SPD hat derweil den 6. Februar als Stichtag für die Teilnahme von Neumitgliedern am Mitgliederentscheid festgelegt.

Seit dem Sonderparteitag in Bonn wollen so viele Menschen in die SPD eintreten wie offenbar seit Jahrzenten nicht mehr. 7000 Online-Anträge auf Mitgliedschaft gingen bundesweit in der vergangenen Woche bei der SPD ein. Allein in NRW waren es 2100, wie die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung berichtete. Auch die Sozialdemokraten im Rhein-Sieg-Kreis spüren den neuerlichen Andrang.

Unklar ist dabei, in welchem Maße die von der SPD-Jugend (Jusos) initiierte Kampagne „Einen Zehner gegen die Groko“ eine Rolle für die Neumitglieder spielt. Die Jungsozialisten um ihren Chef Kevin Kühnert wollen möglichst viele Gegner der Großen Koalition (Groko) anwerben, um beim SPD-Mitgliederentscheid einen entsprechenden Beschluss zu erwirken.

Seit dem Sonderparteitag am 21. Januar sind nach Auskunft der Geschäftsstelle der Rhein-Sieg-SPD 52 Personen eingetreten. „Das ist viel für diesen Zeitraum“, sagte Geschäftsführer Günter Freitag. „Und es könnten angesichts der Zahl an Online-Anträgen, die bei der zentralen Landesstelle eingegangen und teilweise noch nicht bearbeitet worden sind, noch mehr werden.“ Wie viele Neumitglieder darunter den Jusos zugerechnet werden müssten, sei nicht zu sagen, so Freitag.

„Ich finde es super, wenn jemand bei der SPD eintreten und mitmachen möchte – ob er politisch aktiv werden möchte oder mit der Mitgliedschaft ein Bekenntnis zu Werten und Ziele der Sozialdemokraten abgeben möchte“, sagte Sebastian Hartmann, Vorsitzender der SPD im Rhein-Sieg-Kreis. „Die Kampagne der Jusos halte ich aber für völlig daneben. Mitglieder anzuwerben mit Verweis auf eine zweimonatige Teilnahme, und der fällige Mindestbeitrag sei seiner Ansicht nach unangemessen für eine Partei wie die SPD mit 150-jähriger Geschichte“, so Hartmann.

„Wenn ich in eine Partei eintrete, dann doch nicht aufgrund eines Eventcharakters bei einer Abstimmung, sondern, weil ich mich aktiv und dauerhaft in der Partei engagieren möchte“, sagte SPD-Kreisfraktionsvorsitzender Dietmar Tendler. Grundsätzlich finde er die Aktion der Jusos allerdings „vollkommen in Ordnung“. „Es ist doch toll, dass die Jungen Sozialisten so auf die Bühne kommen“, sagte Tendler.

Etwa zehn Neuanmeldungen verzeichnete der Siegburger SPD-Ortsverein in der vergangenen Woche. „Das ist ganz beachtlich“, sagte Vorsitzender Stefan Rosemann. Dass darunter auch Eintritte sind, die ausschließlich auf die Verhinderung der Koalition abzielen, hält er für wahrscheinlich. Rosemann: „Wir schauen bei Neumitgliedern, die uns namentlich nicht bekannt sind, natürlich nach, wer das eigentlich ist. Das geschieht natürlich im Rahmen des Datenschutzes und so, wie wir das leisten können.“ Die Ortsvereine dürfen der Aufnahme eines Mitglieds widersprechen, etwa wenn es bereits einer anderen Partei angehört.

Könnte die „NoGroko“-Kampagne der Jungsozialisten angesichts der Welle an Neueintritten am Ende tatsächlich einen Effekt auf den Mitgliederentscheid haben? Gerald Steinmetz, Sprecher der Hennefer SPD, hält das für unwahrscheinlich: „Wir haben mehr als 440 000 Mitglieder, da müsste noch erheblich mehr passieren, damit Neumitglieder eine spürbare Wirkung entfalten können“. Seit Jahresbeginn konnte der Ortsverein zwei neue Mitglieder gewinnen. „Das ist ganz beachtlich“, so Steinmetz.

Die SPD-Spitze hat derweil den 6. Februar als Stichtag für die Teilnahme von Neumitgliedern am Mitgliederentscheid festgelegt. Ein Zeichen, dass die Partei weitere Eintritte von Groko-Gegnern fürchtet? „Die Frist ist länger als beim Mitgliedervotum 2013. Jeder, der abstimmen will, hat noch ausreichend Zeit für einen Eintritt“, sagte Denis Waldästl, Vorsitzender der Sankt Augustiner SPD. „Irgendwann muss man die Grenze ziehen, will man den Mitgliederentscheid organisieren.“

Sein Ortsverein habe seit dem Sonderparteitag fünf reguläre Mitglieder und ein Gastmitglied aufgenommen. Auch bei dem letzten Mitgliedervotum zur Groko 2013 habe der Ortsverein viele Eintritte verzeichnet. „Mein Eindruck ist, dass die Möglichkeit, direkt über die Koalitionsbildung abzustimmen, generell Menschen motiviert einzutreten“, so Waldästl.

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