Medienzentrale der Bundeswehr

SPD fühlt sich bei den Umzugsplänen von der Bundesregierung falsch informiert

Vor der Medienzentrale in Sankt Augustin: Ulrich Kelber und Bettina Bähr-Losse.

SANKT AUGUSTIN. Der Bonner SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Kelber und SPD-Bundestagskandidatin Bettina Bähr-Losse sind sauer. Natürlich darüber, dass die Medienzentrale der Bundeswehr in Sankt Augustin aufgelöst und nach Berlin verlagert werden soll.

Aber besonders darüber, dass die Bundesregierung nach ihrer Auffassung die Unwahrheit sagt. Das gehe aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage Kelbers und der SPD-Bundestagsfraktion hervor, so Kelber, der gestern mit seiner Parteifreundin vor die Medienzentrale gekommen war.

Kelber hatte unter anderem gefragt, in welchen Liegenschaften in Berlin die neue "Zentrale Bundeswehrredaktion" untergebracht werden soll. Sie solle zusammen mit dem Planungsamt in einem Dienstgebäude an der Oberspreestraße untergebracht werden.

Der Raumbedarf werde derzeit ermittelt, so die Antwort. "Und das ist eine glatte Lüge, weil das Planungsamt, dass sich auch mit geheimen Vorgängen befasst, das nicht will und verhindert hat", sagte Kelber. Er und Bähr-Losse beklagten zudem, dass nie eine Wirtschaftlichkeitsberechnung durchgeführt worden sei. Überdies seien Tätigkeiten der Medienzentrale nach und nach auseinandergerissen worden.

Die Studie einer Bundeswehrakademie habe im Übrigen ergeben, aus Kostengründen den Standort Sankt Augustin zu optimieren. Das bestätigte auch ein Mitarbeiter der Medienzentrale, der Kelber und Bähr-Losse vor dem Gebäude aufgesucht hat, um sie aufzufordern, sich weiterhin für den Verbleib der Medienzentrale einzusetzen. "Die Belegschaft macht sich große Sorgen", sagte der Mitarbeiter, der namentlich nicht genannt werden will.

"Wir haben hier viele Spezialisten, die sehen für sich keine Perspektive mehr, wenn hier Schluss ist." Sehr viele Kompetenzen seien in den vergangenen Jahren bereits abgezogen worden. Betroffen sind insgesamt rund 90 Mitarbeiter, wovon 37 zur Kernbelegschaft zählen.

Bähr-Losse berichtete, dass die Medienzentrale in den 90er Jahren für rund 200 Millionen Mark eingerichtet worden sei. "Weitere zehn Millionen Euro wurde dann noch einmal in die Modernisierung der Technik investiert", so die SPD-Kandidatin. Man zerstöre hier bestehende Strukturen, ohne zu wissen, was eine Verlagerung koste.

Auch die Aussage der Bundesregierung, die am Standort Sankt Augustin vorhandene Ausrüstung werde in Berlin nicht benötigt, stimmt laut Kelber so nicht. "Ich habe die Pläne persönlich gesehen. In Berlin ist ein Studio für Bewegtbilder geplant." Fazit der beiden Sozialdemokraten: die Zerschlagung der Medienzentrale vernichte Professionalität. Dazu werde ein sündhaft teuer erbautes Filetstücks moderner Medienarbeit regelrecht verramscht.