Landschaftsprojekte in der Region Land hält Konzept für "Grüne Infrastruktur" für unzureichend
Rhein-Sieg-Kreis/Bonn · Die Kommunen des Rhein-Sieg-Kreis und die Stadt Bonn müssen ihre Grüne-Infrastruktur-Projekte ohne Geld aus Düsseldorf weiterverfolgen. Als Grund der Absage der Mittel nennt die Bezirksregierung "niedrige Projektreife".
Bekanntlich hatte das Landesumweltministerium den Kommunen Bonn, Alfter, Bornheim, Niederkassel, Sankt Augustin, Troisdorf, Hennef und Königswinter eine Absage übermittelt. Die Region hatte ein Konzept mit rund 20 Landschaftsprojekten mit einem Volumen von rund 6,15 Millionen eingereicht und auf eine Förderquote zwischen 50 und 80 Prozent gehofft.
Wie Vanessa Nolte, Sprecherin der Bezirksregierung, erläuterte, handelt es sich bei dem Projekt Grüne Infrastruktur um einen Aufruf des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, in dessen Rahmen alle Teilnehmer eben ein integriertes Handlungskonzept einreichen sollten. Die Konzepte seien von einem interministeriellen Arbeitskreis bewertet worden, so Nolte. Und: „Der interministerielle Arbeitskreis stand vor der Aufgabe, vor dem Hintergrund des noch verfügbaren Investitionsvolumens in Höhe von rund 42 Millionen Euro eine Auswahl aus den eingereichten und von den jeweiligen Gutachtergremien empfohlenen integrierten Handlungskonzepten zu treffen, da diese den verfügbaren Budgetrahmen bei Weitem überstiegen.“
Konzepte teilweise gar nicht förderfähig
Das integrierte Handlungskonzept aus der Region sei laut Nolte nicht zur Förderung empfohlen worden, da es eine unzureichende Analyse in Bezug auf Stärken, Schwächen, Chancen und Risiken aufweise und lokale Bedarfe kaum nachvollziehbar erkennen lasse.
Neben der unzureichenden Ableitung der Maßnahmen weise aus Sicht des interministeriellen Arbeitskreises der Maßnahmenteil insgesamt eine recht niedrige Projektreife auf, so die Sprecherin. Überdies seien einige Konzepte innerhalb des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung auch nicht förderfähig. Erst vor wenigen Tagen war bekannt geworden, dass das Umweltministerium des Landes NRW den in der Region beteiligten Kommunen bereits Mitte Dezember eine Ablehnung hinsichtlich der Fördermittel übermittelt hatte. Um Details dazu zu erfahren, hatte das Ministerium die Kommunen an die Bezirksregierung verwiesen.
