Betreten der Weinbergswege Geringfügige Verletzung der Regeln
KÖNIGSWINTER · Eine Ordnungswidrigkeit in Deutschland ist eine geringfügige Verletzung der Rechtsregeln. Darunter fällt das Betreten der Weinbergswege, die die Stadt Bad Honnef aus Sicherheitsgründen gesperrt hatte.
Nach deutschem Recht ist laut Wikipedia eine Ordnungswidrigkeit eine Gesetzesübertretung (genau: eine rechtswidrige und vorwerfbare Handlung), für die das Gesetz als Ahndung eine Geldbuße vorsieht.
Der Gesetzgeber sieht es bei leichten Rechtsverstößen als ausreichend an, nicht mit dem Mittel der Strafe zu reagieren, sondern nur mit Bußgeldern. Im Ordnungswidrigkeitenrecht gilt das sogenannte Opportunitätsprinzip: die Verfolgung liegt im Ermessen der Behörde.
Das von der Bezirksregierung ausgesprochene Betretungsverbot für die Weinberge betrifft ausschließlich die Angestellten der Winzer. Der Winzer selbst darf seine Weinberge betreten. Allerdings hätte er sich auf dünnes Eis begeben, wenn er den Heinzelmännchen Anweisungen erteilt hätte.
