Bauausschuss vertagt Thema

Streit um den Straßenausbau in Ittenbach

Der Döttscheider Weg soll ausgebaut werden. Über das Wie wurde im Bauausschuss intensiv diskutiert.

Der Döttscheider Weg soll ausgebaut werden. Über das Wie wurde im Bauausschuss intensiv diskutiert.

Ittenbach. Der Ausbau des Döttscheider Weges lässt die Emotionen weiter hochkochen. Bereits in der Bürgerversammlung wurde es heftig diskutiert, jetzt sorgte das Thema am Dienstagabend auch im Bau- und Verkehrsausschuss für intensive Diskussionen.

Zum Hintergrund: Im März hatte der Ausschuss beschlossen, zwei von einem Ingenieurbüro entwickelte Varianten für den Ausbau den Anwohner vorzustellen. Dass diese Versammlung teilweise sehr emotional verlief, führte Krämer vor allem darauf zurück, dass die Anwohner für den Ausbau über Anliegerbeiträge zur Kasse gebeten werden.

Bei der anschließenden Abstimmung sprachen sich etwa 75 Prozent der 90 anwesenden Anlieger für eine Variante aus, die eine sogenannte Mischverkehrsfläche vorsieht. Sie soll gepflastert werden, die Trennung zwischen Gehweg und Fahrbahn soll nur durch die Entwässerungsrinne sowie durch Pflastersteine von unterschiedlicher Farbe oder Struktur erfolgen. Das Parken soll nur noch innerhalb baulich hervorgehobener Flächen erlaubt sein, um das derzeit „wilde Parken“ zu unterbinden. Zwar sprach sich die Mehrheit der Bürger gegen Bäume in der Verkehrsfläche aus, die Verwaltung hält diese aber für das Konzept der Mischfläche für unerlässlich.

Allerdings soll die Anzahl nun noch einmal überdacht und reduziert werden. Die Umsetzung sollte im kommenden Jahr erfolgen. So lautete jedenfalls der Vorschlag, mit dem die Verwaltung in den Ausschuss gegangen war. Lediglich der letzte Abschnitt zwischen der Einmündung „Im Tälchen/Im Kleefeld“ bis zum Ausbauende sollte noch zurückgestellt werden, bis eine Entscheidung zu einer eventuellen Bebauung auf der östlichen Straßenseite getroffen ist.

Überraschung angesichts der Änderungswünsche

Doch Christdemokrat Franz Gasper machte gleich deutlich, dass er diesem Vorschlag nicht zustimmen würde. „Nach der Bürgeranhörung haben mich eine Vielzahl Anlieger angesprochen, die sich für eine echte Trennung von Gehweg und Straße ausgesprochen haben, weil es sich dabei um einen Schulweg handelt“, so Gasper. Und zählte gleich noch mehrere Punkte auf, an denen er vom Konzept der Planer abweichen wollte. In seiner flammenden Rede begründete er seine Vorschläge mit dem Beispiel Kirchstraße, die ebenfalls niveaugleich ausgebaut ist.

„Da wird falsch geparkt, die Autofahrer fahren auf der Mischfläche – einem Schulweg.“ Für ihn sei der Sicherheitsaspekt das Wichtigste. „Da bin ich meinem Gewissen verpflichtet.“ Er plädiere für eine strikte Trennung, „da gehe ich kein Risiko ein“. Davon abgesehen sei eine Pflasterung lange nicht so haltbar wie eine asphaltierte Straße. Die Opposition reagierte verblüfft. „Ist es denn falsch, was im Protokoll der Bürgerversammlung steht?“, fragte Thomas Mauel von den Köwis irritiert. Demnach hätte sich doch die Mehrheit der Anlieger für die Mischfläche ausgesprochen. Auch habe der Ingenieur betont, dass Pflaster und Asphalt absolut gleichwertig seien. „Warum hinterfragen wir den Experten plötzlich?“ Ähnlich sah es Björn Seelbach (SPD). Wenn man so agiere, könne man sich solche Bürgerversammlungen ja sparen.

Und auch sein Fraktionschef Jürgen Kusserow reagierte überrascht. „Wir haben doch beschlossen, den Bürgern zwei Varianten vorzustellen. Aber wenn eine davon nicht funktioniert, muss man sie den Bürgern doch gar nicht vorstellen.“ Denn niemand wünsche sich eine Verkehrsfläche, die nicht sicher sei, das sei selbstverständlich. Gleichzeitig sah sich die Opposition überrascht von der Vielzahl der Änderungswünsche.

Beratungsbedarf besteht noch immer

Wenn Gasper Recht habe, gelte es doch, erneut die Bürger zu beteiligen. Zudem wünschten sie sich eine Überprüfung durch die Verwaltung. Sollte diese erfolgen, so machte Krämer allerdings sofort deutlich, würde das Thema frühesten kommendes Jahr wieder auf der Tagesordnung stehen. So oder so sah die Opposition ob der neuen Fakten und Forderungen noch einmal Beratungsbedarf. Man müsse die von Gasper gemachten zahlreichen Vorschläge erst einmal vorliegen haben und dann prüfen.

Entgegen der Gepflogenheiten wollte Gasper einer Vertagung nicht zustimmen. Damit sah er sich allerdings in seiner eigenen Fraktion und auch in der Koalition weitgehend alleine. Bei seiner Gegenstimme und einer Enthaltung aus den Reihen der CDU wurde das strittige Thema in die kommende Sitzung vertagt.