Kommentar Kommentar - Seltsames Spiel
Es ist ein seltsames Spiel, das dieser Tage um die Gesamtschule stattfindet. Zur Aneinanderreihung kurioser Abstimmungen in Königswinter kommt nun auch noch ein seltsames Gebaren der Bezirksregierung.
Die Kölner Behörde vertritt die eindeutige Rechtsauffassung, dass alle Voraussetzungen für die Errichtung einer Gesamtschule in Königswinter vorliegen, und hat davon auch die SPD und die Stadtschulpflegschaft in Kenntnis gesetzt, entgegen eigenem Bekunden jedoch nicht Bürgermeister und Verwaltung.
Damit sind dem Bürgermeister die Hände gebunden. Auch wenn die Oppositionsfraktionen ihn auffordern werden, die noch fehlenden Unterlagen bei der Bezirksregierung nachzureichen, hat Peter Wirtz dafür kein Mandat. Deshalb hat nun die Verwaltung von sich aus eine Klarstellung gefordert. Die Antwort ist noch nicht bekannt.
Bleibt die Bezirksregierung sie schuldig, hat die Opposition keine andere Möglichkeit, als einen Dringlichkeitsantrag für die Stadtratssitzung am Montag zu stellen. Dieser Antrag wird möglicherweise bereits bei der Abstimmung über die Tagesordnung in den Mülleimer wandern, auch wenn man nach den Erfahrungen der vergangenen Wochen und Monate auf jede Überraschung gefasst sein sollte.
Allein die Bezirksregierung könnte in dem aus Sicht der betroffenen Kinder und Eltern unwürdigen Lotteriespiel um die Gesamtschule ein Machtwort sprechen. Doch das scheint sie aus welchen Gründen auch immer nicht zu wollen.
