Kommunalwahlen 2014

Köwis ohne Kandidaten

OBERPLEIS. Die Königswinterer Wählerinitiative (Köwi) wird bei den Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 keinen eigenen Bürgermeisterkandidaten aufstellen. Auch wird es keinen gemeinsamen Kandidaten mit den anderen Oppositionsparteien geben. "Wir konzentrieren uns ganz darauf, ein gutes personelles Angebot in den Wahlbezirken zusammenstellen", sagte Fraktionschef Lutz Wagner am Dienstag.

Bei der Mitgliederversammlung am Montagabend in Haus Bramkamp in Oberpleis wurde das Perspektivteam beauftragt, bis zur Mitgliederversammlung im Februar Vorschläge für die Direktkandidaten in den 20 Wahlbezirken und die Reserveliste zu unterbreiten. "Unser Ziel ist es, keine Verlegenheitskandidaten aufzustellen. Unser Anspruch ist es, nur Leute zu nominieren, die fünf Jahre lang Ansprechpartner für die Bürger vor Ort sind", so Wagner. Weiterhin beschäftigen werden sich die Köwis mit dem Thema Gesamtschule.

Sie fordern eine entsprechende personelle Ausstattung der Mutterschule in Oberpleis und der zukünftigen Dependance in Bad Honnef. Für dringend erforderlich wird mindestens eine halbe Sozialpädagogenstelle, die sich zum Beispiel Gesamt- und Hauptschule teilen könnten, gehalten. Beim Tag der offenen Tür am vergangenen Samstag habe die Schule eine sehr gute Visitenkarte abgegeben. "Das Kollegium geht hochmotiviert zur Sache", so Wagner.

Grundsätzlich kritisch stehen die Köwis einem Factory Outlet Center gegenüber. Allerdings wollen sie seriös prüfen, ob die Idee eine Chance für eine Belebung der Altstadt sein könnte. Die Frage sei auch, ob das zu Königswinter passe. "Die Altstadt würde ein neues Gesicht bekommen. Königswinter wäre nicht mehr Drachenfelsstadt, sondern FOC-Stadt", so Wagner bei der Mittgliederversammlung. Seine Fraktion plane eine gemeinsame Fahrt nach Ochtrup, wo der Königswinterer Investor das bisher einzige FOC in NRW betreibe.

Sein Stellvertreter Michael Ridder glaubt nicht daran, dass der Plan des Investors, die Gastronomie im FOC zu beschränken, um damit die Entwicklung der Fußgängerzone zur Kultur- und Gastronomiemeile zuzulassen, aufgehen wird. "Wenn die Kunden maulen, weil sie im FOC kein Angebot vorfinden, dann sind wir wieder raus, was die Wirkung für die Altstadt angeht", meinte er.

Alles andere als glücklich sind die Köwis auch über die Entscheidung des Stadtrates, mit dem Bestbieter im Bäderverfahren weiter zu verhandeln. Ratsmitglied Jürgen Klute warf der Verwaltung vor, mit falschen Angaben über die bisherige Kostensituation der Lemmerzbäder den Kostenrahmen im ÖPP-Verfahren in die Höhe getrieben zu haben. Bisher sei der jährliche Zuschussbedarf stets mit 540 000 Euro netto für den Betrieb beider Bäder angegeben worden.

Tatsächlich habe der Nettozuschuss an die Schwimmtreff GmbH in den Jahren 2009 bis 2012 nach Verrechnung der Pachtzahlung aber nur bei 280 000 bis 320 000 Euro gelegen.